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55.11 MagIbk/69182/GR-AT/95/2024
Tiroler Freiheitskämpfer Dr. Anton
Gasteiger, Straßenbenennung (GR
Walch, BA MA)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Beiliegender von GR Walch, BA MA und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 11.07.2024 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
55.12 MagIbk/69182/GR-AT/96/2024
Erarbeitung eines sogenannten
"Schulsachentausches" analog
zur Stadt Salzburg (GRin Trinkl)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Trinkl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 11.07.2024 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
55.13 MagIbk/69182/GR-AT/97/2024
Stolpersteine, Erinnerungskultur
an die Gräueltaten des Nationalsozialismus (GRin Dr.in Haselwanter-Schneider)
Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ, 2 Stimmen):
Beiliegender von GRin Dr.in HaselwanterSchneider und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 11.07.2024
eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach
abgelehnt.
55.14 MagIbk/69182/GR-AT/98/2024
Masterplan Radverkehr 2030, Evaluierung (GRin Dr.in HaselwanterSchneider)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, KPÖ,
FRITZ und ALI, 14 Stimmen):
Beiliegender von GRin Dr.in HaselwanterSchneider und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 11.07.2024
eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach
abgelehnt.
GR-Sitzung 10.10.2024

55.15 MagIbk/69182/GR-AT/99/2024
Reichenauer Straße, Dreiheiligen
Straße, Weinhartstraße und König-Laurin-Straße sowie Pembaurstraße, Einrichtung und Kontrolle
einer Tempo-30-Zone
(GRin Dr.in Haselwanter-Schneider)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
FRITZ, 9 Stimmen):
Beiliegender von GRin Dr.in HaselwanterSchneider und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 11.07.2024
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
55.16 MagIbk/69182/GR-AT/100/2024
Schützenstraße, Entfernung der
Sperrlinien für Ein- bzw. Ausfahrt
(GR Happ)
Der von GR Happ und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
11.07.2024 eingebrachte Antrag wird von
Bgm. Mag. Anzengruber, BSc a limine zurückgewiesen, weil er keine Angelegenheit
des eigenen Wirkungsbereichs betrifft.
55.17 MagIbk/69182/GR-AT/101/2024
Reichenauer Straße, Entfernung
der Sperrlinien und Fahrbahnschweller für Ein- bzw. Ausfahrt
(GR Happ)
Der von GR Happ und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
11.07.2024 eingebrachte Antrag wird von
Bgm. Mag. Anzengruber, BSc a limine zurückgewiesen, weil er keine Angelegenheit
des eigenen Wirkungsbereichs betrifft.
55.18 MagIbk/69182/GR-AT/102/2024
Hilfe für Obdachlose unter der
Reichenauer Brücke (GR Happ)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Happ und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 11.07.2024 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.