Gesamter Text dieser Seite:
- 12 -

36.
36.1

Einbringung und Behandlung eingebrachter dringender Anträge

Beschluss (einstimmig):
Beiliegendem von StR Lassenberger eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt.
Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.
MagIbk/69182/GR-AT/139/2024
Hungerburgbahn-Talstation, Ankauf und Sanierung der Talstation
(GRin Dr.in Winkel)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY,
KPÖ, FRITZ und ALI, 18 Stimmen):
Beiliegendem von GRin Dr.in Winkel eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag
der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
37.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 14.11.2024

37.1

MagIbk/69182/GR-AT/124/2024
Städtische Abgaben, Steuern, Gebühren und Entgelte, Aussetzung
der Erhöhung für das Jahr 2025
(GR Federspiel)

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von TURSKY und ALI, 5 Stimmen; gegen
FPÖ und FRITZ, 9 Stimmen):
Beiliegender in der Sitzung des Gemeinderates am 14.11.2024 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.

MagIbk/69182/GR-AT/125/2024
Parkraumbewirtschaftung, Änderung des Zeitraumes und der Gebührenpflicht (GR Federspiel)

MagIbk/69182/GR-AT/138/2024
Mobile Überwachungsgruppe (MÜG), Einführung einer
kollektiven Unfallversicherung
(StR Lassenberger)

36.2

37.2

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Beiliegender von GR Federspiel und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 14.11.2024 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
37.3

MagIbk/69182/GR-AT/126/2024
Verkehrslichtsignalanlagen, Evaluierung und Adaptierung (GR Mayer)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY,
KPÖ, FRITZ und ALI, 18 Stimmen):
Beiliegender von GR Mayer und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 14.11.2024 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.
37.4

MagIbk/69182/GR-AT/127/2024
Innsbrucker Nachtkultur, Schaffung sicherer Ausgehmöglichkeiten für Jugendliche im Westen der
Stadt Innsbruck (GR Mayer)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY,
FRITZ und ALI, 15 Stimmen):
Beiliegender von GR Mayer und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 14.11.2024 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.
37.5

MagIbk/69182/GR-AT/128/2024
Schaffung von Übergangswohnungen für obdach- und wohnungslose Menschen in der Stadt
Innsbruck (GRin DIin Nothegger)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY,
KPÖ, FRITZ und ALI, 18 Stimmen):
Beiliegender von GRin DIin Nothegger und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 14.11.2024 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.

GR-Sitzung 12.12.2024