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Schönthaler, geboren 27.7.1952, einen
Optionsvertrag zu den im vorstehenden
Bericht angeführten Konditionen (Punkte
1. bis 12.). Die Mag.-Abt. I, Liegenschaftsangelegenheiten, wird beauftragt und ermächtigt, die näheren Modalitäten des
Optionsvertrages zu regeln.

7.

Nach der Diskussion im Gemeinderat
kann aufgrund der Stimmenthaltung von
22 GemeinderätInnen (8 ÖVP, 5 SPÖ, 3
FPÖ, 3 RUDI, TSB, PIRAT und GRin Moser) kein Beschluss gefasst werden.

Beschluss einstimmig):

5.

Stadtgemeinde Innsbruck, Zuschuss für die Fortführung der
Kooperation zwischen dem Freizeitticket Tirol und der Freibäder
sowie der Hallenbäder an die
Innsbrucker Kommunalbetriebe
(IKB) AG

Antrag des Stadtsenates vom 12.9.2012:
1.

Die Stadt Innsbruck stimmt einem
Zuschuss in Höhe von jährlich
€ 120.000,-- für die Jahre 2013 bis
2015 an die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) zu. Der Zuschuss
im Rahmen der Fortführung der Kooperation zwischen Freizeitticket Tirol
und Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB) wird von der Stadt Innsbruck und dem Freizeitticket Tirol mit
jährlich jeweils maximal € 60.000,-- zu
gleichen Teilen getragen.

2.

Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,
wird mit der budgetären Berücksichtigung (Vp. 1/879000-755200, laufende
Transferzahlung - Freizeitticket) des
städtischen Zuschusses von insgesamt maximal € 180.000,-- für die
Jahre 2013 bis 2015 beauftrag. Dies
unter der Voraussetzung, dass das
Freizeitticket Tirol einen Zuschuss in
derselben Höhe übernimmt.

8.

Förderungsansuchen nach dem
Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz 2003 (SOG)

8.1

IV 7533/2012

IV 1647/2012
Stadt Innsbruck und Innsbrucker
Soziale Dienste GesmbH (ISD),
Anpassung des Rahmenvertrages

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 7.8.2012:
Die Stadt Innsbruck stimmt der beiliegenden Anpassung des Rahmenvertrages
zwischen Stadt Innsbruck und Innsbrucker
Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH
(ISD), Zl. I-Präs. 375e/2012, zu.
6.

IV 7223/2012
Stadt Innsbruck, Zustimmung
zum Verkauf der Garconniere
Tschiggfreystraße 16 (Einlagezahl 3667, Grundbuch 81111 Hötting) mit einer Fläche von
24,60 m2 durch die Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KG
(IIG)

Beschluss (einstimmig):
Gegenständlicher Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

IV 7970/2012

Madersbacher Josef, Generalsanierung, zweiter Bauabschnitt,
Schulgasse 10
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 26.9.2012:
Gemäß §§ 33 ff des Tiroler Stadt- und
Ortsbildschutzgesetzes 2003 (SOG) gewährt die Stadtgemeinde Innsbruck dem
Eigentümer des Objektes Schulgasse 10,
Josef Madersbacher, für die Generalsanie-

GR-Sitzung 11.10.2012