Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2010

/ Ausgabe: Kurzprotokoll-20052010.pdf

- S.7

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-7-

ersucht, zu veranlassen, dass die Mag.Abt. III, Grünanlagen - Planung und Bau
sowie Stadtgartendirektion - unverzüglich
in die Straßen- und Regionalbahnplanungen eingebunden wird, um
-

den Ausbau des Öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV) in
Innsbruck auch zur Stadt/Straßen/Grünraumgestaltung zu nützen;

-

das existierende Baumreihenkonzept
der Grünplanung umzusetzen;

-

weitere mögliche Baumpflanzungen
anzudenken;

-

für neue Bäume möglichst optimale
Bedingungen zu schaffen;
hinsichtlich Baumbestand eine
ökologische Bauaufsicht zu
gewährleisten, um langristige
Baumschäden zu vermeiden.

arbeiten im öffentlichen Raum von den
Bauherren (Private, Mag.-Abt. III, Tiefbau,
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG {IKB},
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH {IVB}, Erdgas Tirol
GesmbH {TIGAS} …) aufbauend auf den
Baumschutzvorgaben der Mag.-Abt. III,
Grünanlagen, eine "ökologische Baubegleitung" eingerichtet und durchgeführt
wird.
Mag.a Schwarzl e. h.
Mehrheitsbeschluss (gegen 2 Liberales
Innsbruck, 2 RUDI, GR Haager und
GR Kunst; 6 Stimmen):
Dem von StRin Mag.a Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag wurde die
Dringlichkeit zuerkannt.

Mag.a Schwarzl e. h.

Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE,
2 Liberales Innsbruck und GR Haager;
11 Stimmen):

Mehrheitsbeschluss (gegen 2 Liberales
Innsbruck, 2 RUDI, GR Haager und
GR Kunst; 6 Stimmen):

Der von StRin Mag.a Schwarzl gestellte
Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.

Dem von StRin Mag.a Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag wurde die
Dringlichkeit zuerkannt.
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE):
Der von StRin Mag.a Schwarzl gestellte
Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE):
Der Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
15.6

Bau- und Grabungsarbeiten im
öffentlichen Raum, ökologische
Baubegleitung (StRin Mag.a
Schwarzl)

Der Gemeinderat möge beschließen:
Die zuständigen Ämter werden beauftragt,
dafür zu sorgen bzw. entsprechende
Vereinbarungen abzuschließen, die
gewährleisten, dass bei Bau/GrabungsGR-Sitzung 20.5.2010

Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE,
2 Liberales Innsbruck und GR Haager;
11 Stimmen):
Der Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
15.7

Sommerkindergärten, Wiedereinführung einer Ermäßigung (GRin
Dr.in Krammer-Stark)

Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Möglichkeit einer Ermäßigung für die
Kinderbetreuung in den Sommerferien
wird - wie sie in den Schülerhorten
während des Sommers weiter besteht wieder eingeführt.
Dr.in Krammer-Stark e. h.