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31.5

I-OEF 5/2013
Straßenbahnanschluss Peerhofsiedlung, Befragung der AnwohnerInnen im Sinne der BürgerInnenbeteiligung (GR Buchacher)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 17.1.2013
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
31.6

I-OEF 6/2013
Unabhängige Ombudsstelle für
die KundInnen des öffentlichen
Nahverkehrs (GR Buchacher)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 17.1.2013
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
31.7

I-OEF 7/2013
Sperre der Einfahrt von der Wilhelm-Greil-Straße in die Museumstraße (GR Buchacher)

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und FPÖ;
6 Stimmen):
Der von GR Buchacher sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 17.1.2013
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
31.8

31.9

I-OEF 9/2013
"Preis der Kulturen", Änderung
der Bezeichnung (GRin Mag.a Yildirim)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ
und FPÖ; 17 Stimmen):
Die von GRin Dr.in Krammer-Stark beantragte Zuweisung des Antrages an Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ; 6 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Yildirim sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 17.1.2013
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach
abgelehnt.
31.10 I-OEF 10/2013
"Haus der Musik", Erhalt eines
großflächigen Abendlokals und
Schaffung eines Mehrzwecksaals
(GR Jahn)
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, TSB,
RUDI, FPÖ und PIRAT; 16 Stimmen):
Der von GR Jahn sowie Mitunterzeichnerin
und Mitunterzeichnern in der Sitzung des
Gemeinderates am 17.1.2013 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
31.11 I-OEF 11/2013
Anton-Rauch-Straße, Neuasphaltierung (GR Hieger)

I-OEF 8/2013

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, TSB,
RUDI, FPÖ und PIRAT; 16 Stimmen):

Südtiroler Platz, durchgehende
Ampelsicherung beim Zebrastreifen zum Haupteingang des
Hauptbahnhofes (GR Buchacher)

Der von GR Hieger sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der Sitzung des
Gemeinderates am 17.1.2013 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ; 3 Stimmen):
Der von GR Buchacher sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 17.1.2013
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
GR-Sitzung 21.2.2013