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13.4

I-OEF 84/2011

13.7

Kindergärten und Schülerhorte,
Tarifanpassung für die Sommerbetreuung (GRin Dr.in KrammerStark)
Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck", GR Kritzinger; 11 Stimmen):
in

in

Der von GR Dr. Krammer-Stark in der
Sitzung des Gemeinderates am 16.6.2011
eingebrachte Antrag wird mit folgender
Abänderung
Die erhöhten Tarife für die Sommerbetreuung in den neun städtischen Kindergärten und vier Schülerhorten 2012 werden jeweils den Tarifen für das restliche
Jahr angepasst,

Kinderbetreuungseinrichtungen,
Neuauflage der Vereinbarung betreffend der verpflichtenden führen sprachlichen Förderung von
Kindern (Bgm.-Stellv. Gruber)
Beschluss (einstimmig):
Der von Bgm.-Stellv. Gruber und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 16.6.2011 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zugewiesen.
13.8

I-OEF 97/2011

Beschluss (einstimmig):

Stadtgebiet von Innsbruck, Errichtung von Begegnungszonen
"Shared Space" (GR Hitzl)

Der von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 16.6.2011 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Hitzl und Mitunterzeichnerin
sowie Mitunterzeichnern in der Sitzung
des Gemeinderates am 16.6.2011 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
13.6

I-OEF 100/2011
Missbrauchsfälle in städtischen
Heimen, Schreiben an ehemalige
BewohnerInnen in Bezug auf
Hilfs- und Entschädigungsmöglichkeiten (GR Buchacher)

dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
13.5

I-OEF 99/2011

I-OEF 98/2011
Unterstützungsangebote für jugendliche Frauen im Umfeld der
so genannten "Nordafrikanerszene", Projekt (GRin
Dr.in Waibel)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dr.in Waibel und Mitunterzeichnerin sowie Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 16.6.2011
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

13.9

I-OEF 101/2011
Sonderpädagogische Beratungsstelle, Einrichtung beim Bezirksschulrat Innsbruck-Stadt
(GRin Weiler)

Mehrheitsbeschluss (gegen Bgm.-Stellv.
Kaufmann; 1 Stimme):
Der von GRin Weiler und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 16.6.2011 eingebrachte Antrag wird
mit folgender Abänderung des Abs. 2,
Gemäß § 27a SchOG spricht sich die
Stadtgemeinde Innsbruck als Schulerhalter beim Landesschulrat für Tirol dafür
aus, dass die Aufgaben der Sonderpädagogischen Beratungsstelle beim Bezirksschulrat angesiedelt werden. Die erforderlichen Umsetzungsschritte mögen mit dem
Bezirksschulrat der Stadtgemeinde Innsbruck vorgenommen werden,
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 22.9.2011