Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: Kurzprotokoll-22092011.pdf

- S.7

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-7-

Innsbruck durchzuführen, bei der auf die
Wichtigkeit einer gesunden und ausgewogenen Ernährung sowie auf die Möglichkeit hingewiesen wird, am Schulobstprogramm der Europäischen Union (EU) teilzunehmen.

13.

Behandlung eingebrachter Anträge von den Sitzungen des
Gemeinderates am 19.5.2011
und 16.6.2011

13.1

I OEF 67/2011
Errichtung von Schallschutzeinrichtungen nördlich entlang der
Kranebitter Allee von der Einfahrt Vögelebichl bis zur Einfahrt
Technikerstraße (GR Buchacher)

Wanker e. h.
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI, FREI
UND FREIHEITLICH und FPÖ; 3 Stimmen):
Dem von GR Wanker eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt.

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 19.5.2011 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Wanker eingebrachte dringende Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
12.5

13.2

Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.Abt. III, Straßenbetrieb, funktionelle Schutzbekleidung für die
Straßenarbeiter (GR Kunst)

I-OEF 126/2011
Öffentliche und private Kinderbetreuungseinrichtungen, Übersicht über alle aktuellen freien
Plätze mittels Datenbank
(GRin Moser)

I OEF 69/2011

Beschluss (einstimmig).
Der von GR Kunst in der Sitzung des Gemeinderates am 19.5.2011 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Der Gemeinderat möge beschließen:
Die zuständigen Dienststellen im Stadtmagistrat Innsbruck werden beauftragt,
eine Datenbank zu erstellen, auf der alle
aktuellen freien Plätze in öffentlichen und
privaten Kinderbetreuungseinrichtungen
öffentlich eingesehen werden können.
Moser e. h.
Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck"; 11 Stimmen):
Dem von GRin Moser eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Moser eingebrachte dringende Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 22.9.2011

13.3

I OEF 70/2011
Baustellen im Stadtgebiet von
Innsbruck, Verlängerung der
Dauer der Grünphasen in diesen
Bereichen (GR Weiskopf)

Mehrheitsbeschluss (gegen Liberales Innsbruck, RUDI, FREIHEITLICH UND FREI
und FPÖ; 6 Stimmen):
Der von GR Weiskopf und Mitunterzeichner am 19.5.2011 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalte nach abgelehnt.