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19.

Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"

19.3

Verband Neu-Arzl/O-Dorf

Beschluss (bei Stimmenthaltung von Bgm.Stellv. Kaufmann; einstimmig):
Dem Verband Neu-Arzl/O-Dorf wird für die
Jahresmiete 2017 eine Subvention in Höhe
von € 46.137,38 genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
GR Mag. Krackl referiert die Anträge des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom 06.04.2017,
27.04.2017 und 11.05.2017:
20.

Maglbk/19537/SP-OE-Ö25/1
Entwurf der 1. Fortschreibung des
Örtlichen Raumordnungskonzepts
(ÖROKO) der Landeshauptstadt
Innsbruck, Nr. ÖROKO 2.0, Bereich Gesamtstadt Innsbruck (als
Fortschreibung des ÖROKO
2002), gemäß § 31a TROG 2016

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig,
die Auflage des Entwurfes der 1. Fortschreibung des Örtlichen Raumordnungskonzepts (ÖROKO) der Landeshauptstadt
Innsbruck, Nr. ÖROKO 2.0, Bereich Gesamtstadt Innsbruck (als Fortschreibung
des ÖROKO 2002), gemäß § 31a
TROG 2016, zu beschließen.
Das ÖROKO beschäftigt uns schon länger,
es ist nun das zweite in dieser Form. So ein
Prozess ist sehr umfangreich und zum Teil
auch sehr langwierig. Wie Sie wissen, haben wir beim Land Tirol eine Fristerstreckung beantragt und auch bekommen. Nun
ist es so weit, dass wir seitens des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau
und Projekte sagen können, wir würden
diesen Entwurf gerne zur Auflage bringen.
GR-Sitzung 24.05.2017

Ich möchte aber auch betonen - und das
wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte so als Protokollerklärung abgegeben -, dass es im Zuge des
Auflageverfahrens durchaus noch Änderungswünsche seitens der einzelnen Parteien geben wird. Diese werden im Rahmen
des Verfahrens dann auch begutachtet, politisch diskutiert und behandelt werden.
Wichtig war uns, diesen Entwurf heute zur
Auflage zu bringen, damit das Gesamtwerk
auch irgendwann in Kraft treten kann. Manche wissen es vielleicht nicht - beim letzten
ÖROKO gab es über 1.000 Stellungnahmen. Alle mussten einzeln behandelt werden. Es ist deshalb relevant, endlich einmal
zu beginnen, damit man auch zeitnah fertig
werden kann.
Ich darf nun überleiten zur Präsentation. An
dieser Stelle bedanke ich mich bei allen
MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, die
in den letzten Jahren sehr viel Arbeit investiert haben, um das ÖROKO vorzubereiten.
Es ist ja das Raumordnungsinstrument der
Stadt Innsbruck, wodurch festgelegt wird,
wie sich die Stadt entwickeln wird.
Referentin DIin Weidner wird uns erläutern,
welche Schwerpunkte gesetzt werden und
wo sich Änderungen ergeben.
DIin Weidner: Schönen guten Abend! Die
meisten kennen mich noch, da wir schon
vor ca. zwei Jahren eine Präsentation des
fachlichen Vorentwurfes des ÖROKO in den
Gemeinderatsklubs hatten. Ich versuche,
meinen Vortrag kurz zu halten. Wie GR
Mag. Krackl aber schon angemerkt hat, ist
das Konzept sehr umfangreich, es ist über
Jahre entstanden. Daher werde ich mehr
als fünf Minuten benötigen.
Ich werde mit einer kurzen Begriffsbestimmung beginnen, was das ÖROKO überhaupt ist. Vielleicht weiß das die/der eine
oder andere noch nicht im Detail, weil sie/er
die vorhergehenden Präsentationen nicht
gesehen hat. Danach berichte ich über die
Grundlagen, die erarbeitet wurden, sowie
über den Planungsprozess. Das sind die
Themen, die wir schon vor zwei Jahren vorgestellt haben und die die Grundlage für die
ersten politischen Beschlüsse bildeten.
Als Nächstes werde ich auf Inhaltliches eingehen - was das ÖROKO so alles enthält.