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ewig gewartet. Für zukünftige Projekte wird
das, was beim Patscherkofel, beim Haus
der Musik und bei anderen Prestigeprojekten passiert ist, hoffentlich nicht mehr geschehen. Natürlich gibt es immer Lücken,
die Politik wäre aber gut beraten, lückenlose
Kontroll- und Transparenzmaßnahmen aufzustellen, damit so etwas nicht wieder vorkommt. Beim Haus der Musik wurden wieder ähnliche Fehler gemacht, wie wir diese
schon beim Patscherkofelprojekt kennen.
Wir haben gesehen, wohin so ein Großprojekt die Stadt Innsbruck finanziell und in Sachen Vertrauen in die Verantwortungskultur
getrieben hat. Kontroll- und Transparenzregeln müssen künftig lückenlos greifen.
Die Stadtregierung hat dafür zu sorgen,
dass sie vom/von der BauunternehmerIn
unterrichtet wird, falls bei Bauprojekten die
Kosten und Bauziele nicht erreicht werden.
Ein sich ständig wiederholendes "ich habe
ja nichts gewusst" darf es bei hochbezahlten amtsführenden PolitikerInnen nicht mehr
geben!
Das Risikomanagement in der Baubranche
muss künftig mehr Beachtung finden. Ein
einheitlicher landesweiter Ablauf bei Bauprojekten, bei denen die öffentliche Hand
einbezogen ist, wäre anzustreben. So würden sich alle Beteiligten mit der Kontrolle
leichter tun.
Meine kritisierten Punkte bei diesem Rechnungshofbericht sind wirklich massiv. Im
Vorfeld hieß es immer, dass alles so super
funktioniert hat. Es hat überhaupt nichts
funktioniert! Es waren massive, hauptsächlich politische Versäumnisse vorhanden. Ich
hoffe, wenn wir heute diese Kontrolle beschließen, dass künftig mehr Achtsamkeit
darauf gelegt wird und mehr Transparenzregeln beachtet werden. Wir als Stadtpolitik
müssen offengelegt bekommen, was mit
Baufortschritten passiert und wie geplant
wird. Es darf keine so massiven SchildbürgerInnenstreiche oder Taschenspielertricks
- wie ich sie mittlerweile bezeichne - mehr
geben.
Es dürfen nicht mehr scheibchenweise immer neue Kosten dazukommen. Wir sehen
ja, wie weit wir mittlerweile beim Patscherkofel sind. Gleichzeitig beschließen wir
heute noch ein Nachtragsbudget, in dem wir
€ 12,6 Mio. zusätzliches Geld aufnehmen.
Zusätzlich zu den € 40 Mio. Schulden, die
GR-Sitzung 16.07.2020

wir schon haben. Ich glaube, dass das auch
noch nicht das Ende der Fahnenstange ist,
wenn wir uns die künftigen Gefahren nach
COVID-19 vor Augen führen.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Rechnungshofberichte sind natürlich nicht nur zur
Kenntnis, sondern ernst zu nehmen. Im Gegensatz zu meinem Vorredner, der ein zutiefst unglücklicher Mensch sein muss, weil
er überall immer nur das Negative und das
Risikobehaftete sieht, fühle ich mich als Zuständige für Kultur und Energie bemüßigt,
mich zu melden. Ich bin ein Mensch, der in
Projekten, auch wenn manches in der Abwicklung kritikwürdig war, generell das Positive sieht.
Ich möchte, dass aus dieser Debatte, die
auch live übertragen wird, nicht übrigbleibt,
was GR Depaoli aus dem Rechnungshofbericht in seiner Wortmeldung gemacht hat.
Ich möchte auch ein anderes Bild des Hauses der Musik zeichnen. Erlauben Sie mir
dazu 20 Sekunden.
Es gibt im Haus der Musik neun Institutionen. Dort gehen 430 Studierende aus und
ein. 150 Menschen arbeiten vor Ort. Im ersten Jahr erreichten wir eine Veranstaltungsund BesucherInnenauslastung von 87 %.
Das war wesentlich höher als erwartet.
10.500 BesucherInnen erlebten das Haus
im ersten Jahr abseits von Kulturveranstaltungen mittels Führungen. Das Haus der
Musik ist von Architektur, Inhalt und von der
Annahme durch die Bevölkerung von Innsbruck eine Erfolgsgeschichte.
Als Energiereferentin bin ich auch ein wenig
stolz. Zum Zeitpunkt der Entscheidung hatte
ich keine Amtsführung inne, sondern war
nur Vorsitzendes des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität. Ich bin daher
natürlich nicht mit dem Bagger in das alte
Gebäude gefahren und habe Material abgebrochen. Es war mir sehr wichtig, dass dieses Haus von Anfang an unter höchsten
Energieeffizienzstandards geplant wird. Das
ist passiert. Dieses Haus ist österreichweit
der Kulturbau, der ein Vorzeige- bzw.
Leuchtturmprojekt ist. Es werden jetzt schon
die Klimaschutzvorgaben der Zukunft erfüllt.
Der Passivhausstandard ist ein bekannter
Grundpfeiler, den die Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG) in unserer Stadt
setzt.