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wenigen öffentlichen Gebäuden in diesem
Ausmaß. Wir konnten diese Maßnahme im
Haus der Musik Gott sei Dank realisieren.
Andere Städte schaffen das nicht.
Natürlich ist es nicht die Aufgabe des Rechnungshofberichtes aufzuzählen, was alles
gut gelaufen ist, sondern es werden nur
Dinge erwähnt, die nicht funktioniert haben.
Schlussendlich will man zu einer Verbesserung kommen.
Zudem möchte ich noch den "Beirat für
Großprojekte" erwähnen. Es ist nicht so,
dass dieser Beirat das Problem der Kostenüberschreitung bei großen Projekten lösen
wird. Das möchte ich in diesem Zuge unbedingt erwähnen. Der Beirat ist lediglich dazu
da, ein beratendes Gremium zu sein. Die
begleitende Kostenkontrolle wird heute nicht
beschlossen, das möchte ich allen Mitgliedern des Gemeinderates, die nicht so oft
anwesend sind, mitgeben.
Ich finde, dass gerade die Berichte des
Rechnungshofes gut sind. Es hat sehr lange
gedauert, bis alle Rückmeldungen von diversen Stellen und Abteilungen vorgelegen
sind. Nicht toll ist, dass es bei der IIG bei
der Verwirklichung von Großprojekten kein
Vier-Augen-Prinzip gibt. Ich kann aber auch
nachvollziehen, dass es Situationen gibt, wo
so ein Grundsatz schwierig umzusetzen ist.
Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn
ein Zeitdruck besteht.
In nächster Zeit stehen sowieso keine Großprojekte des Gemeinderates an. Ansonsten
müssten wir darauf achten, dass bei solchen kein Zeitdruck gegeben ist. Wir sollten
weiterkommen, indem wir langfristig definieren, was wir brauchen, um uns eine gewisse Planungszeit zu geben, insbesondere
um die Ausschreibungen sauber abhandeln
zu können. Es müssen genug Angebote
vorliegen, um tatsächlich für die SteuerzahlerInnen den besten Preis bekommen zu
können. So eine Vorgangsweise funktioniert
nie mit Zeitdruck.
Ich habe alleine in meiner unternehmerischen Laufbahn immer das Ziel verfolgt,
dass sich Zeitdruck und eine kostengünstige Variante nie ausgehen. Wenn man
keine Zeit hat, werden die Maßnahmen immer teurer. Diese Systematik müssen wir
langfristig bei den politischen Entscheidungen für Großprojekte viel mehr berücksichtigen. Danke.
GR-Sitzung 16.07.2020

GR Depaoli: Ich muss auf die Wortmeldung
von GRin Mag.a Seidl eingehen. In der letzten Sitzung des Gemeinderates haben wir
über die Kreditvergabe an die Hypo Tirol
Bank bzw. an die gewählte Austrian Anadi
Bank entschieden. Ich habe damals dargelegt, dass man mit der Hypo Tirol Bank sicher nachverhandeln hätte können. Daraufhin wurde mir im Gemeinderat der Aufruf
zum Rechtsbruch vorgeworfen.
Letztendlich hat es sich im Nachhinein ergeben, dass es laut Aussagen der Hypo Tirol
Bank sehr wohl möglich gewesen wäre,
eine Nachverhandlung anzustreben. So
eine Maßnahme hätte nicht dem Bundesvergabegesetz widersprochen. Das wollte
ich nur zur Richtigstellung anführen.
Ich habe den Herrn Bürgermeister gebeten,
dies am Beginn der heutigen Sitzung des
Gemeinderates unter dem Tagesordnungspunkt "Mitteilungen" richtigzustellen. Diesem Ersuchen ist er leider nicht nachgekommen.
GR Kunst hat bereits ausgeführt, wenn ein
Rechnungshofbericht 47 Verbesserungen
anregt, dann kann man erkennen, dass
nicht alles gut gelaufen ist. StRin Mag.a Oppitz-Plörer und Bgm.-Stellv.in
Mag.a Schwarzl haben richtigerweise ausgeführt, dass das Haus der Musik eine tolle
Sache ist und eine Aufwertung für diesen
Bereich darstellt.
Ich stelle aber hier in den Raum, dass sich
die Situation genauso darstellen würde,
wenn das Projekt wirtschaftlich gut abgearbeitet worden wäre. Der jetzige Nutzen
wäre der gleiche, aber wir hätten gegenüber
den SteuerzahlerInnen anders argumentieren können, dass wir das Bestmöglichte
herausgeholt haben. Ein/e Private/r holt sich
zuerst Angebote ein und anschließend werden Aufträge an jene Firmen vergeben, die
die Leistung am besten erfüllen. Das ist in
dem Fall nicht geschehen.
Daher danke ich allen Beteiligten. Den
SteuerzahlerInnen ist auch ein Dank auszusprechen, denn es wurden mehr Mittel als
notwendig ausbezahlt. Ohne dieses Geld
wäre es nicht möglich gewesen, so ein
Haus der Musik aus dem Boden zu stampfen.