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GR Mag. Stoll: Ich möchte noch ein paar
Anmerkungen zu der hier geführten Diskussion bringen. Wir sind nicht beim Bundesheer mit den angesprochenen Nebelgranaten, sondern sitzen hier in der Sitzung des
Gemeinderates.
Gewisse Themen, die sehr öffentlichkeitswirksam sind, werden mit Halb- oder Unwahrheiten präsentiert. Irgendwann muss
man wieder auf die Sache zurückkommen.
Daher möchte ich mit einigen Mären aufräumen. Die Kostensteigerung betrug nicht
16 %, wie hier dargetan wurde, sondern nur
10 %. Wirtschaftliches Rechnen, vor allem
Prozentrechnen, kann ich mir hier im Gemeinderat von gewissen Menschen erwarten.
Wenn man sich den Bericht des Rechnungshofes genau und nicht nur oberflächlich durchliest, dann sind natürlich Mehrkosten entstanden. Diese Kosten sind auf Projektänderungen zurückzuführen. Jede/r,
der/die vielleicht selber zu Hause handwerklich tätig war, weiß, wenn man sich während
der Bauphase für eine andere Ausführung
entscheidet, dass diese mehr kostet. Das ist
ganz normal nachvollziehbar.
Wenn ich mir ein Standardauto kaufe und
später ein anderes Zubehör bzw. eine Sonderausstattung bestelle, wird das Auto mehr
als der normale Listenpreis kosten. So eine
Vorgangsweise ist auch für den einfach
denkenden Menschen nachzuvollziehen.
Ich glaube, dass jene Person, die die Einzelvergaben vorgenommen hat, auf einer
Liste einer politischen Partei dieses Gemeinderates kandidiert. Da ich manchmal
Sachen vergesse, hoffe ich, dass ich es
noch richtig in Erinnerung habe.
Für das gesamte Projekt gab es eine Steuerungsgruppe, in der nicht nur VertreterInnen
der Stadt Innsbruck, sondern auch des Landes Tirol sowie des Bundes Mitglied waren.
Ich weiß nicht, ob die VertreterInnen des
Bundes oder Landes Tirol intelligenter sind,
denn bei diesen beiden Gebietskörperschaften habe ich die Kritik noch nicht so wahrgenommen. Sicherlich ist es wichtig, dass der
Rechnungshof darauf achtet, Verbesserungen vorzunehmen. Das ist die ursächlichste
Aufgabe dieses Instrumentariums.
Für zukünftige Projekte ist es wichtig, dass
die Kritikpunkte vermieden werden.
GR-Sitzung 16.07.2020

Jede/r, die/der ein Einfamilienhaus baut und
das Projekt vom Rechnungshof prüfen lässt,
bekommt sicher eine gleich lange Mängelliste. Bei allen Projekten in Größenordnungen von € 60 Mio., in denen unterschiedliche NutzerInnen beherbergt werden, müssen erst einmal alle Dinge unter einen Hut
gebracht werden. Das ist sicherlich keine
Arbeit, die nebenher gemacht werden kann.
Auf die Kritik, dass viele Dinge unterlassen
worden sind, darf ich sagen, dass keine/r
der hier anwesenden GemeinderätInnen mit
der Schaufel auf der Baustelle war oder die
Mischmaschine bedient hat. Daran kann ich
mich wirklich nicht erinnern. Wir hatten dort
private Unternehmen als AuftragnehmerInnen und daher sprechen wir von ProfessionistInnen. Selbstständige Bauleiter, Baufirmen sowie deren Management waren dort
tätig. Das sind Personen, die in der Privatwirtschaft ihr Geld verdienen und natürlich
auch für ihre Leistungen heranzuziehen
sind.
Ich weiß daher nicht, wer daran schuld ist.
Wenn eine private Firma Fehler macht,
werde ich mich bemühen diese zur Rechenschaft zu ziehen.
Das Haus der Musik wird immer gerne mit
dem Bau der Patscherkofelbahn verglichen.
Sollten Anzeigen gemacht werden, ersuche
ich auch das Land Tirol und den Bund miteinzuschließen, damit alle Beteiligten an einem Tisch sitzen und wir ein großes Tribunal aufziehen können. Mit dem Einbringen
solcher Anzeigen werden auch Kosten produziert. In dieser Periode wurden schon
sehr viele Anzeigen mit keinem Ergebnis
eingereicht. Daher frage ich, ob das eine
Beschäftigungstherapie ist oder will man die
Menschen, die mit Steuergeld dieses System erhalten, belasten?
Eine der größten Herausforderungen sind
MitarbeiterInnen, die außer Dienst in guter
Gesundheit spazieren gehen. Dies muss ich
als öffentlicher Bürger dieser Stadt auch
mitbezahlen.
GR Onay: GR Mag. Stoll, ich kann die ständige Lobhudelei nicht verstehen. Wenn Du
sagst, dass wir nicht kaufmännisch rechnen
können, kann ich es Dir gerne vorzählen.
Ich darf ganz kurz ins Detail gehen, denn
mehrere angesprochene Punkte in der