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aber im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen noch einmal besprechen, da ich ja auch den Kassastand genau
wissen möchte.

ist umso größer, je weiter sie in die Zukunft
geht. Dafür gibt es neuerdings das Prinzip
der Mittelfristplanung, in dem man mittelfristige Budgetpfade vorgeben kann.

Sie können mir ruhig den heutigen Kassastand geben, das ist egal. Es geht aber einfach darum, dass ich die Höhe des Schuldenstandes wissen möchte, da hier herumgerätselt wird. Wenn Sie es mir nicht sagen
können, ist das auch in Ordnung. Machen
wir es einfach ein anderes Mal.

Hier kann man sehr wohl politische oder fiskalische Schwerpunkte setzen, in dem man
den Saldo eins verbessern möchte. Das ist
übrigens genau das, was ich vorschlagen
werde, weil ich es vorschlagen muss. Wir
müssen mittelfristig mehr Handlungsspielraum bekommen.

FD Mag. Müller: Ich muss jetzt schon einmal ganz klar sagen, dass die Stadtverwaltung gute Arbeit leistet und die Frage nach
täglich oder sekündlich wechselnden Salden, insbesondere im kurzfristigen Finanzvermögen, nicht wirklich Sinn macht. Die
Frage nach der Liquidität macht Sinn und
diese habe ich Ihnen beantwortet. Bezüglich
des Schuldenstandes der Stadt
Innsbruck müssen wir unterscheiden. Meinen wir das Maastricht-Ergebnis, das von
der Statistik Austria nachträglich, manchmal
auch mit eineinhalb bis zwei Jahren Verzögerung, festgestellt wird, oder ist es das von
uns errechnete Maastricht-Ergebnis und der
Schuldenstand? Hierzu haben wir in der
letzten Sitzung des Gemeinderates festgehalten, was der Stand ist.

Die andere Seite ist, wie es kommen kann,
dass ein so wesentlicher Posten im Budget
zu wenig berücksichtigt wurde und nun
Nachholbedarf besteht. Diese Frage ist berechtigt. Hier möchte ich sagen, dass der
Planungsprozess für die Budgetierung recht
früh beginnt. So, wie ich es rekonstruieren
kann, ist im Zuge des Budgetprozesses zu
einem sehr späten Zeitpunkt noch eine erneute Hochrechnung gekommen, die einen
stark wachsenden Anstieg gezeigt hat.

Damals hatten wir eine Höhe an Gesamtschulden von € 91,9 Mio. Sollten inzwischen
Tilgungen vorgenommen worden sein, ist es
inzwischen etwas weniger geworden. Wir
haben auch mitbekommen, dass wir eine Finanzierung von € 10 Mio. bei der ANADIBank genehmigt bekamen. Meines Wissens
ist der Vertrag aber noch nicht unterzeichnet und somit ist dieses Geld dem Schuldenstand noch nicht zuzurechnen, wobei
wir uns aber verständigen, das zu machen.
Sollte die Frage auf die Stabilität unseres
Finanzierungshaushaltes hinausgehen,
kann ich nur antworten, dass wir den zum
Glück im Griff haben - trotz dieser schwierigen Situation.
Kommen wir nun noch zum Thema der Personalkosten. Budgets haben, das ist nicht
schönzureden, zwei Funktionen: Die eine ist
die Abbildung der zu erwartenden Mittelaufwendungen und -aufbringungen. Die andere
Seite ist, dass Budgets auch ein Steuerungselement haben, das heißt, dass man
hier auch Zielvorgaben geben möchte. Die
Steuerungsmöglichkeit des Gemeinderates
GR-Sitzung 16.07.2020

Zu diesem Zeitpunkt kam die Finanzdirektion zum Schluss, dass das Budget, so wie
es für das Jahr 2020 beschlossen wurde,
vertretbar ist und die zu erwartenden Mittelaufbringungen und -verwendungen abbildet.
Ich kann nicht alles nachvollziehen, da ich
keine tiefe Aktenrecherche vollzog. Man hat
aber gewusst, dass, um dieses Budget einzuhalten, ein Akt des Tuns notwendig ist.
Dies gilt für jeden Posten. Man kann immer
€ 100,-- hineinschreiben und ohne Disziplin
€ 200,-- brauchen.
Im Bereich des Personals ist das eine andere Angelegenheit, da es nicht ganz so
einfach ist, Personal einzusparen. Somit
wurde dieser Ansatz mit dem Commitment
verknüpft, hier Maßnahmen zu setzen. Ich
kann nur sagen, dass das ein engagiertes
Ziel war, und ich kann festhalten, dass es
zumindest in diesem Jahr nicht erreicht
wurde. Somit bin ich als Finanzdirektor verpflichtet, dieses als zu erwartende Mittelaufwendung in den Nachtragsvoranschlag aufzunehmen.
Gleichzeitig betone ich, dass die Entwicklung unserer Personalkosten tatsächlich mit
großer Sorge zu betrachten ist, weil wir die
nächsten Jahre schauen müssen, dass wir
diesen Saldo eins - die laufenden Einnahmen weniger die laufenden Ausgaben - wieder ordentlich erhöhen. Das ist der Hand-