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wurden mir immer Märchen vorgelesen, die
so ähnlich geklungen haben.
Eigentlich konnten Sie meine Argumente in
keiner Weise entkräften. Sie haben ursprünglich behauptet, das war immer Ihre
These, dass die DauerparkerInnen wegmüssen. Sie konnten jetzt nicht widerlegen,
warum mit einem Tagesticket wie am Baggersee das nicht auch der Fall wäre. Das
haben Sie mir nicht widerlegt. Sie können
mir erzählen, wie viel ein Auto im Monat
kostet. Wenn ein Auto € 600,-- im Monat
kostet, weiß ich nicht, wo sie die Berechnungen hernehmen.
Meine Planenwägen kosten mich im Monat
€ 100,-- und bringen auch ein bisschen etwas ein. Selbst wenn es so wäre - ich
glaube es Ihnen, Sie werden mir Ihre schriftlichen Aufzeichnungen vielleicht einmal zeigen - muss man erst recht Familien, die bereits € 500,-- zahlen, unterstützen. Für eine
alleinerziehende Mutter, die ihr Kind in den
Kindergarten nach Hötting-West bringen
muss, weil sie auf der Hungerburg keinen
Platz bekommen hat usw., muss man Hilfe
anbieten. Daher muss man schon alleine
deshalb versuchen, diese nicht noch mehr
zu "schröpfen". AutofahrerInnen und Familien können oft nur durch das Auto ihre Mobilität herstellen und sind daher von Haus
aus dadurch massiv belastet.
Zu den Ausführungen von GRin Mag.a Lutz
darf ich sagen, dass sie meinen Antrag offensichtlich falsch verstanden hat. Ich habe
in meinem Antrag ausgeführt, dass für Erholungssuchende, FreizeitsportlerInnen und
Familien die gebührenpflichtige Kurzparkzone eine wesentliche Belastung darstellt.
Das war ein Beispiel. Für andere Bevölkerungsgruppen stellt diese genauso eine Belastung dar.
In meinen Antrag habe ich mit Sicherheit
nicht geschrieben, dass diese drei Bevölkerungsgruppen nicht mehr zahlen sollen. Das
wurde falsch verstanden. So eine Regelung
sollte selbstverständlich für alle gelten. Die
drei angeführten Bevölkerungsgruppen fahren am häufigsten auf die Hungerburg.
Eine Sache ist mir bei der ÖVP nicht ganz
klar. Die Abstimmung für die gebührenpflichtige Kurzparkzone ist relativ knapp
ausgefallen. Damals vor zwei Monaten haben die Bürgerlichen, also die VolksparGR-Sitzung 19.06.2019

tei (ÖVP), gesagt, dass sie keine gebührenpflichtige Kurzparkzone auf der Hungerburg
haben möchten.
Darum verstehe ich das nicht ganz, aber Ihr
werdet mir das sicher noch genau erklären.
Wenn man vor zwei Monaten gegen die Gebührenpflicht auf der Hungerburg war und
ich jetzt einen Antrag zur Abschaffung einbringe, der ein Beispiel aufzeigt, wie man
die machen könnte, sagt die gleiche Fraktion, dass sie diesmal nicht mitstimmt. Das
ist mir nicht ganz klar. Wenn ich vor zwei
Monaten eine Meinung habe, muss diese
doch jetzt gleich sein. So viel hat sich nicht
geändert.
GR Mag. Anzengruber, BSc hat sich damals
bei der Abstimmung der Stimme enthalten,
weil er als Pächter der Arzler Alm befangen
ist. Ein Großteil der ÖVP war gegen die gebührenpflichtige Kurzparkzone.
Ich glaube, das Protokoll der Gemeinderatssitzung im Kopf zu haben. Ein Mitglied der
Volkspartei (ÖVP), GR Mag. Anzengruber,
BSc, hat sich wegen Befangenheit bei der
Abstimmung enthalten. Die restlichen Mitglieder der ÖVP haben gesagt, dass sie die
Gebührenpflicht auf der Hungerburg nicht
haben möchten. In diesem Antrag wäre genau das jetzt verwirklicht.
Zwei Monate später höre ich jetzt, dass meinem Antrag keine Zustimmung gegeben
wird. Das verstehe ich nicht ganz. Das ist
ein Irrtum.
Ich gehe davon aus, dass der Antrag trotz
alledem heute wieder abgelehnt wird. Mir ist
nicht klar, warum unser Beispiel nicht irgendwann zum Umdenken anregt. Mit dieser Aktion kann ich den Zweck erfüllen die
DauerparkerInnen wegzubekommen.
Frau Mobilitätsstadträtin, sind Sie doch so
ehrlich und sagen Sie, dass Sie auf der
Hungerburg Geld kassieren möchten. Wenn
Sie mir jetzt sagen, dass die Kurzparkzone
nicht einmal lukrativ ist, dann frage ich mich,
warum man daran festhält, wenn es der
Stadt nichts bringt und ich eine andere Möglichkeit habe, die nichts kostet.
Welche Maßnahme bringt den Menschen
mehr, als auf der Hungerburg keine DauerparkerInnen mehr zuzulassen, und trotzdem
nichts zu kassieren. Was bringt das den
Menschen? Diesen Mehrwert soll mir einer
erklären, ich verstehe das nicht ganz. Wo