Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 06-Protokoll-19-06-2019_gsw.pdf

- S.102

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(zu Punkt 28.9)

Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat

Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
HIER

Sachbearbeiter
Telefon
Fax
Email

Ort, Datum

INNS"
BRUCI<

Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Mag.a Susanne Plankensteiner
+43 512 5360 2302
+43 512 5360 1709
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 12.06.2019

Antrag "Mitgliedschaft der Stadt Innsbruck bei den "Blue Communities"";
Zahl GfGR/120/2019;
ANFRAGE von GR Onay (ALI) vom 29.05.2019;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahmen der betroffenen Dienststellen
und Beteiligungsunternehmen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

GR Onay hat am 29.05.2019 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten die
Antworten eingefügt wurden:
Unter dem Titel "Wasser ist ein Recht und kein Geschäft" hat die Alternative Liste Innsbruck im
Oktober 2018 einen Antrag eingereicht, mit der Forderung, Innsbruck solle zur "Blue Community"
werden. Dieser Antrag wurde zur selbstständigen Erledigung in den Stadtsenat gegeben. Von
einer Ablehnung oder einem Zuspruch haben wir nichts gehört. Daher ergeht folgende Anfrage
an den Stadtsenat:

m

Frage 1:

Wie weit ist die Bearbeitung/Diskussion des vorgenannten Antrags fortgeschritten?

Antwort:

Derzeit erfolgt eine fachliche Abklärung mit der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB).

Frage 2:

Ist bereits ein Mitglied des Stadtsenats mit der Bearbeitung des Antrags beauftragt?

Antwort:

Ja, Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer.

Landeshauptstadt Innsbruck, Maria-Theresien-Straße 18, 6020 Innsbruck, DVR: 0059331 , www.innsbruck.gv.at
,II Tiroler Sparkasse Bank AG, BIC: SPIHAT22XXX, IBAN : AT20 2050 3033 0192 0330, UID: ATU36832905 STGD lnnsbrucker Betriebe