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ßenden Verkehr, die PendlerInnen, reduzieren würden. Die Idee der GRÜNEN war ein
Kiss & Ride bei den Bussen. Das heißt, es
würde dann die doppelten Busfahrten geben.
Bgm. Willi: Die Redezeit ist zu Ende.
GR Mayer: Ich dachte ich kann den Satz
noch fertig sprechen?
Bgm. Willi: Das galt bereits für den letzten
Satz der Wortmeldung, da die Redezeit bereits abgelaufen war.
GR Onay: GR Depaoli, vielen Dank für dieses Thema. Wir von der Alternativen Liste
nehmen jedes Thema ernst und daher haben wir zu den aufgeworfenen Fragen etwas zu sagen.
Multiorganversagen: In einer mittlerweile
zwei Jahre andauernden Gesundheitskrise,
in der wir uns gerade befinden, können sich
die unzähligen betroffenen Menschen von
jedem einzelnen Mitglied des Gemeinderates mehr Pietät erwarten. Die MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung,
Umwelt, die wirklich gute Arbeit leisten, können sich mehr Respekt von unserem Hohen
Haus erhoffen.
Zum öffentlichen Verkehr: Vorrang für Öffis
- Freie Fahrt für Innsbruck. Diesen Vorschlag hat die Alternative Liste 2018 eingebracht. Diese Forderung wurde mit einigen
Anträgen untermauert. Wir waren nicht die
Einzigen, denn auch GR Depaoli und andere Oppositionsparteien haben das gefordert.
Die ehemaligen Regierungsfraktionen haben gegen sämtliche Anträge gestimmt.
Kein einziger Antrag in Richtung Attraktivierung der öffentlichen Verkehrsmittel wurde
zugelassen. Zumindest an Samstagen in
der Adventzeit sollten wir die kostenlose
Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel einführen, damit die Staubelastung in der Stadt
Innsbruck wegfällt. Gleichzeitig sollte eine
gewisse Erleichterung gegeben sein. Alle
Regierungsparteien haben sich gegen diesen Antrag ausgesprochen.
Daher stimmt es nicht, dass wir vom Versagen der grünen Verkehrspolitik sprechen,
sondern wir müssen alle ehemaligen Regierungsfraktionen zu gleichen Teilen in die
Verantwortung nehmen. Ich meine damit
SPÖ, GRÜNE, ÖVP und "Für Innsbruck".
GR-Sitzung 26.01.2022

Nachdem meine Anträge alle abgelehnt
wurden, kam ein Jahr später durch eine
Mitte-Rechts-Koalition in diesem Hause die
Förderung der Tiefgaragennutzung zur Beschlussfassung. Diese Maßnahme wurde
der Bevölkerung als Wirtschaftsförderung
verkauft. Das ist eine Peinlichkeit, wofür
StR Federspiel mitverantwortlich ist, denn
ich habe dieser Vorlage nicht zugestimmt.
GR Depaoli hat die Frage gestellt, welchen
Stellenwert die Autos in unserer Politik haben. Bei mir nicht so einen hohen, das
muss ich wirklich zugeben. Anlässlich der
Belastung der Bevölkerung durch die COVID-19-Pandemie und der Teuerung, die
auf die Menschen zukommt, haben wir wirklich andere Prioritäten in unserer Politik. Es
gilt die Teuerungswelle in der Kommunalpolitik abzufedern. Wir haben einige Anträge
dazu vorbereitet. Die Gebührenvorschreibung könnte eingefroren werden, aber es
gibt auch weitere Punkte, auf die ich später
eingehen werde.
Ich freue mich, dass in diese Richtung auch
andere Fraktionen Initiativen gesetzt haben
und bin auf den Austausch sehr gespannt.
Ich hoffe, dass wir gemeinsam eine gute Lösung finden werden.
GR Mag. Falch: Ich glaube, dass es wenige
politische Themen in der Stadt Innsbruck
gibt, die so widersprüchlich und kontroversiell diskutiert werden wie der Verkehr. Das
haben gerade die Wortmeldungen meiner
zwei Vorredner eindringlich und ausdrücklich gezeigt. Eine intelligente Verkehrspolitik
in der Stadt Innsbruck sollte sein, dass der
Verkehr sicher, ökonomisch effizient, ökologisch und sozial verträglich geführt wird.
Der stetig wachsende Verkehr in der Stadt
mit über 75.000 angemeldeten und registrierten Kraftfahrzeugen und dem starken
PendlerInnenverkehr bringt natürlich, wie in
vielen anderen Städten auch, Probleme mit
sich. Die Folgen können wir alle tagtäglich
spüren. Staus in der Innenstadt, auf den
Durchzugsstraßen, teilweise unverständliche und irritierende Ampelschaltungen und
zu viele Straßenbaustellen sind schon fast
an der Tagesordnung. Das muss man hier
sagen. Diese Dinge stellen für viele VerkehrsteilnehmerInnen ein permanentes Ärgernis und oft auch eine Zumutung dar.
Als kleines Beispiel - wir haben heute auch
schon andere gehört - möchte ich die stark