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1.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des Gemeinderates am 24.2.2011

1.1

I-OEF 16/2011
Studien über die grundlegenden
Entwicklungstrends sowie gemeinsame Handlungsmöglichkeiten im Wirkungsbereich des
Planungsverbandes Innsbruck
und Umgebung (GR Grünbacher)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nachdem
ich selbst die Vorsitzende dieses Planungsverbandes bin und wir noch Dipl.Arch.in Schmeissner-Schmid hätten befragen können, falls GR Grünbacher meinen
Ausführungen nicht genug Glauben
schenken würde, teile ich mit, dass dieser
Antrag überholt ist.
Die Studien wurden bereits beauftragt. Wir
hatten vom Büro für Verkehrs- und Raumplanung (BVR), Dipl.-Ing. Friedrich Rauch,
Dipl.-Ing. Klaus Schlosser bereits eine
Studie, welche im Planungsverband präsentiert wurde.
Hinsichtlich Freizeit und Einkauf wurde die
Studie bereits beauftragt.
(GR Grünbacher: Wer macht diese Studie?)
Die Studie hinsichtlich Freizeit und Einkauf
wird vom Planungsverband vergeben.
Die Studie über die grundlegenden Entwicklungstrends sowie gemeinsame Handlungsmöglichkeiten haben wir schon beauftragt.
Der Obmann des Bauausschusses, GR
Ing. Krulis ist auch Mitglied im Planungsverband.
GR Ing. Krulis: Wir haben in diesem Planungsverband die Basisinformationen
über die Bevölkerungsentwicklung in der
Stadt Innsbruck und im Umland. Basierend darauf laufen jetzt weitere Untersuchungen in den verschiedensten Bereichen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ergänzend
möchte ich sagen, dass ich von einer
Bank in Innsbruck, die eine volkswirtschaftliche Abteilung hat, welche sich mit
ganz Tirol befasst, die Auskunft erhielt,
dass Innsbruck-Stadt der einzige Bezirk
ist, wo nicht nur die Gesamtbevölkerung,

sondern auch die erwerbstätige Bevölkerung wächst.
Der Bezirk Lienz hat enorme Rückgänge
bis zu 20 %.
Unser unmittelbarer Planungsverbandspartner ist der Bezirk Innsbruck-Land. Dort
wächst zwar die Gesamtbevölkerung, aber
die erwerbstätige Bevölkerung sinkt. Das
ist eine wesentliche Auswirkung. Dazu
werden wir bei Gelegenheit vom Planungsverband berichten.
GRin Mag.a Schindl-Helldrich: Ich weiß
nicht, ob jetzt der richtige Zeitpunkt ist, das
vorzubringen. Ich möchte etwas zur Übernahme der Tagesordnung der vergangenen Gemeinderatssitzung sagen. Mir fehlt
die Beantwortung der eingebrachten Anfragen. Diese wurden zwar verteilt, aber
ich möchte trotzdem, dass sie vorgelesen
werden, damit man die Debatte eröffnen
kann, da man ohne Verlesung nicht diskutieren kann.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Meines Wissens ist das abgehandelt.)
Sie wurden zwar verteilt, aber wir sind in
der Tagesordnung nicht bis zur Verlesung
und damit zur Möglichkeit der Debatte,
gekommen.
(GR Grünbacher: Zur Geschäftsordnung!
Ich erinnere mich, dass es auf die Frage
der Frau Bürgermeisterin - "Gibt es Einwände gegen die Vorgangsweise, die Anfragen zu verteilen und dass sie damit erledigt sind?" keine Einwände gab. Damit
war der Tagesordnungspunkt meiner Meinung nach erledigt.)
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zur Geschäftsordnung! Wenn wir heute beim Tagesordnungspunkt 10. der Geschäftssitzung sind, gibt es einen Tagesordnungspunkt: "Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen". Ich biete an - falls es zu
den Anfragen der vorhergehenden Sitzung
noch eine Frage gibt und der Wunsch vorhanden wäre, die Debatte zu eröffnen -,
dass wir es dort machen. Ist man damit
einverstanden?
GRin Mag.a Schindl-Helldrich: Ich bin
damit einverstanden, kündige jedoch an,
dass ich nicht mehr anwesend sein werde,
da ich nicht so lange durchhalten kann. Ich
verzichte auf die Anfrage bezüglich Barrie-

GR-Sitzung 19.5.2011 (Fortsetzung der am 14.4.2011 vertagten Punkte)