Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2010

/ Ausgabe: 07-April.pdf

- S.53

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29.

29.1

Behandlung eingebrachter
dringender Anträge
I-OEF 91/2010
Entwurf des Örtlichen Raumordnungskonzeptes Nr. AL - Ö13,
Arzl, Bereich Schusterbergweg,
nördlich des Geschützten Landschaftsteiles "Arzler Kalvarienberg" (als Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes
2002, Zeichn. Nr. 4000), gemäß §
32 TROG 2006 sowie Entwurf
des Flächenwidmungsplanes Nr.
AL - F32, Arzl, Bereich der
Gp. 64/1, KG Arzl (als Änderung
des Flächenwidmungsplanes Nr.
AL - F1, Zeichn. Nr. 2533), gemäß
§ 36 Abs. 2 TROG 2006, neuerliche Beratung (GR Mag. Fritz)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GR Mag. Fritz und Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden
Antrag (Seite 341) wird die Dringlichkeit
zuerkannt.

Mehrheitsbeschluss (gegen 2 FPÖ):
Der von StRin Mag.a Schwarzl eingebrachte dringende Antrag (Seite 343) wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
29.3

I-OEF 93/2010
Flächendeckendes Fernwärmenetz in Innsbruck, Maßnahmen
zum Ausbau (StRin
Mag.a Schwarzl)

Beschluss (einstimmig):
Dem von StRin Mag.a Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag (Seite 344)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich beantrage die
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):

Annahme des Antrages,

Der von StRin Mag.a Schwarzl eingebrachte dringende Antrag (Seite 344) wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

da dieser nur begehrt auf die Tagesordnung des Bauausschusses zu kommen.

29.4

GR Mag. Fritz: Ich ersuche um die

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Fritz und Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag
(Seite 341) wird dem Inhalte nach
angenommen.
29.2

I-OEF 94/2010
Neuregelung der Einmündung
Vögelebichl in die Kranebitter Allee, Einführung eines Rechtsabbiegegebotes vom Vögelebichl
in den Fischerhäuslweg und Einfahrverbot vom Vögelebichl in
die Kranebitter Allee (GR Haller)

I-OEF 92/2010

Beschluss (einstimmig):

Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Contracting, gleichmäßige Bewerbung der Geschäftsfelder bzw. Aktivitäten
(StRin Mag.a Schwarzl)

Dem von GR Haller und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden Antrag
(Seite 344) wird die Dringlichkeit zuerkannt.

Beschluss (einstimmig):
Dem von StRin Mag.a Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag (Seite 343)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich beantrage die
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
GR-Sitzung 22.4.2010

GR Haller: Ich beantrage die
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
GRin Mag.a Pitscheider: Ich bin mit der
Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung einverstanden,
aber man soll bitte aufpassen, dass es
sich hier um ein Wohngebiet handelt, wo
auch eine Rad- und Fußwegüberquerung