Gesamter Text dieser Seite:
- 367 -

wird deshalb von einer Beantwortung
dieser Frage Abstand genommen.
31.2

I-OEF 90/2010
Gesamtkonzept Lohbach,
Erhebung des Ist-Zustandes sowie weitere Maßnahmen zur
Wiederbelebung (Die Innsbrucker Grünen)

StR Dipl.-HTL-Ing. Peer teilt zur dringenden Anfrage der Innsbrucker Grünen
(Seite 339) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Die ARGE Limnologie
GesmbH ist mit Erhebungsarbeiten
beschäftigt. Der Abschlussbericht kann
erst nach Vorlage der Wasserstandsdaten
während der Niederwasserperiode erstellt
werden. Diese liegen noch nicht vor.
Zu Frage 2.: Es liegt noch kein Ergebnis
vor.
Zu Frage 3.: Eine Präsentation von
Ergebnissen ist von Amts wegen nicht
geplant.
Zu Frage 4.: Es liegt noch kein Ergebnis
vor.
Zu Frage 5.: Kann zum jetzigen Zeitpunkt
nicht gesagt werden.
Zu Frage 6.: Wer, wann und in welcher
Funktion nötigenfalls einzubinden sein
wird, ist noch unbekannt.
Zu Frage 7.: Derzeit sind noch keine Mittel
vorgesehen.
Zu Frage 8.: Die Sanierung ist von der
Mag.-Abt. III, Tiefbau, im Arbeitsprogramm
des Jahres 2010 nach Ausarbeitung eines
Projektes mit flächenhafter Versickerung
und dessen Genehmigung durch die
Wasserrechtsbehörde vorgesehen.

31.3

I-OEF 88/2010
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Projekt "Innkraftwerk
Telfs", naturschutzrechtlich
nicht genehmigungsfähiges Projekt, Überarbeitung (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt
zur dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen (Seite 339) Folgendes mit:
Zu Frage 1: Die wasserrechtliche Vorprüfung wurde mit Schreiben des Landeshauptmannes von Tirol, vom 23.6.2009,
positiv abgeschlossen. Demnach bestehen gegen das Projekt aus wasserrechtlicher Sicht keine grundsätzlichen Bedenken. Mit Datum 2.12.2009 wurde an die
Tiroler Landesregierung als Naturschutzbehörde ein Ansuchen um naturschutzrechtliche Vorprüfung gestellt.
Die Vorprüfung ist im Gange und der IKB
liegt derzeit keine Stellungnahme zu
diesem Verfahren vor. Deshalb ist der
Stellungnahme des Vorstandsvorsitzenden Dr. Schmid in den Medien zum
Projekt aus derzeitiger Sicht nichts
hinzuzufügen.
Zu Frage 2.: Nein
Zu Frage 3.: Entfällt, siehe dazu Antwort
zu Frage 2.
Zu Frage 4.: Alle projektrelevanten
Entscheidungen wurden und werden in
den zuständigen Gremien der IKB beraten
und die notwendigen Genehmigungen
eingeholt.
Zu Frage 5.: Auf Grund der aktienrechtlichen Bestimmungen wird keine Antwort
erteilt.
Zu Frage 5.1.: Auf Grund der aktienrechtlichen Bestimmungen wird keine Antwort
erteilt.
Zu Frage 5.2.: Auf Grund der aktienrechtlichen Bestimmungen wird keine Antwort
erteilt.
Zu Frage 5.3.: Auf Grund der aktienrechtlichen Bestimmungen wird keine Antwort
erteilt.
Zu Frage 5.4.: Auf Grund der aktienrechtlichen Bestimmungen wird keine Antwort
erteilt.

GR-Sitzung 22.4.2010