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Was das Verhältnis und die Konkurrenzsituation zwischen
diesem neuen Einkaufszentrum in der Innenstadt und dem unmittelbar angrenzenden Innenstadtunternehmen anlangt, muss man schauen, dass die
Dynamik, die dieses neue Einkaufszentrum in der Innenstadt auslöst, möglichst nur mit geringen negativen Auswirkungen für die benachbarten Betriebe verbunden ist. Dazu ist es aus unserer Sicht erforderlich, jene Aspekte, die wir in der Innenstadt für wichtig halten, ebenfalls in einer bestimmten Bandbreite, die für den Investor einen Spielraum lässt, festzuschreiben.
Der Branchenmix ist eine wesentliche Größe in der Innenstadt,
wenn wir die gesamte Innenstadt und nicht nur ein einzelnes Kaufhaus zu
einer lebendigen Zone machen wollen. Auch hinsichtlich der großen Einkaufsketten und der Lokale sollte man eine Bandbreite festschreiben, damit
es nicht nur der Filialentempel großer Ketten wird. Es geht mir auch generell darum, dass sich dieses Kaufhaus nicht als der "Big-Player" in der Innenstadt versteht, sondern als der größte Magnet innerhalb einer größeren
Zone, nämlich der gesamten Innenstadtwirtschaft. Daher sollte hinsichtlich
Marktauftritt, Werbewirtschaft sowie Schaffung des Ambientes und der
Erreichbarkeit die gesamte Zone mitdenken und nicht nur dieses einzelne
Kaufhaus.
Hier sind meiner Meinung nach zivilrechtliche Verträge auszuarbeiten, die all diese Punkte in einer Form berücksichtigen, die für den
Betreiber dieses Kaufhauses sinnvoll und belebend sind. Auf der anderen
Seite sollen diese Verträge auch sicherstellen, dass sich hier nicht ein Einzelunternehmertum auf den Erfolg des Kaufhauses etabliert, sondern dass
es sich wirklich auf die gesamte Innenstadt auswirkt. Das sehen wir bis zu
den endgültigen Beschlussfassungen als einen notwendigen Zwischenschritt.
Ich hoffe, dass diese Verhandlungen erfolgreich sind. Unsere
Zustimmung hängt in der Folge auch davon ab, dass bestimmte Rahmenbedingungen festgeschrieben werden. Der grundsätzliche Start in dieses Projekt ist für uns absolut begrüßenswert. Zum Abschluss hätte ich noch einen
Wunsch: In den letzten Jahren hat es in der Innenstadt eine Reihe von Baustellen gegeben. Derzeit prägen die Baustellen die Atmosphäre in der Innenstadt. Es ist auch nicht vermeidbar, dass sich diese Baustellen mit dem

GR-Sitzung 15.7.2005