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nicht funktionieren, denn es muss sich erst in der Gesellschaft etwas ändern, weil man Drogen immer haben wird.
GR Mag. Kogler: Panikmache mit dem Mord in Verbindung
zu setzen, möchte ich auch zurückweisen, weil das einfach eine Tatsache
ist, über die man nicht hinwegsehen kann. In London hat man gesehen, wie
notwendig die Videoüberwachung war. Man hat die Täter relativ rasch ausfindig machen können und daher hat dies schon geholfen. Ich würde das
eher als prinzipiellen Ansatz sehen. Man hat auch schon überlegt, in der
Maria-Theresien-Straße eine Attrappe aufzubauen, damit man im Bereich
der Anna Säule eine gewisse Überwachung oder zumindest die Sicherheit
haben kann, dass sich jeder nicht so aufführt, wie er sich überhaupt aufführen will.
Ich will GR Engelbrecht nichts vorweg nehmen, aber der Antrag auf Annahme wurde noch nicht gestellt, daher werde ich das machen.
Der Antrag beinhaltet auch eine ursprüngliche Sache unseres LAbg. Federspiel, der ein Vorreiter für diese Einrichtung schon lange war. Deshalb beantrage ich
den Antrag anzunehmen.
GR Dr. Patek: Folgen wir der FPÖ-Version, dann wird zuerst
jeder Winkel im Stadtpark Rapoldi, jeder weitere Park und jeder Bereich in
der Stadt Innsbruck, wo man sonst noch auf die Idee kommt, mit Video
überwacht. Ich kenne dann viele Leute, angefangen bei mir, die sich in dieser Stadt nicht mehr wohl fühlen. Das ist eine echte Beeinträchtigung von
Lebensqualität.
Wenn man das alles, was die FPÖ überwachen will, umsetzt,
hat man Personalkosten, die exorbitant sind und unrealistisch je das zu erreichen, was man ernsthaft haben will. Es wird auch langsam der Eindruck
eines Polizeistaates erweckt. Ich gehe vielleicht nicht täglich, aber doch
recht häufig mit meinem kleinen Kind in den Stadtpark Rapoldi und ich
war auch mit Besuchern schon dort, die nur ungläubig den Kopf geschüttelt
haben, wie ich ihnen gesagt habe, dass dies der gefährliche Park sein soll.
Ich kann beim besten Willen, selbst beim bewussten Suchen nach Anstoß-

GR-Sitzung 15.7.2005