Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 07-Juli.pdf
- S.43
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Was Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski vorhin von sich gegeben hat, freut mich geradezu. Mit einer solchen Werbung hätte ich nicht gerechnet. Ich mache alles nur mehr in Hinblick auf die Tiroler Landtagswahlen: An den Diskussionen um die Olympia-Eishalle und die BergiselSprungschanze beteiligte ich mich nur wegen der Tiroler Landtagswahlen.
Ich peile eigentlich eine Kandidatur für die Europäische Union (EU) an,
das weiß nur noch niemand.
Um wieder zum Thema Konstruktivität und Ablehnung zurückzukehren: Es waren die Innsbrucker Grünen, die gegen die Eishallen
gestimmt und trotzdem Rechenfehler über Beträge in Millionenhöhe entdeckt haben. Es waren die Innsbrucker Grünen, die beim Zuschuss der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) zur Platzgestaltung - ich gehe nicht
ins Detail, das wäre zu kompliziert - dafür gesorgt haben, dass der Stadtsenat nicht ohne Recherche auf einen Betrag in der Höhe von € 250.000,-verzichtet!
(Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Der Stadtsenat hat nicht verzichtet, weil
das richtig war.)
Soviel zum Thema Konstruktivität und Ablehnung. Ich kann
etwas nur ablehnen oder ihm zustimmen, wenn ich es hinterfrage. Die Innsbrucker Grünen sagen nein zu diesem Geschäft, weil dem Gemeinderat
noch viele Informationen zur finanziellen Seite fehlen; sie sind nicht gegen
die neue Schule. Das wissen die Mitglieder des Stadtsenates und die Stadtregierung natürlich ganz genau, und deshalb wird argumentiert, die Innsbrucker Grünen wären gegen eine qualitätsvolle Kinderbetreuung und betrieben Fundamental-Opposition. Es geht aber nicht darum, sondern um ein
konstruktives Hinterfragen, das in neunzig Prozent der Fälle zu einer Zustimmung und in zehn Prozent zu einer Ablehnung führt.
GR Engelbrecht: Ich habe den Eindruck, dass sich die Innsbrucker Grünen gezielt missverstanden fühlen. Für mich stellt sich die Lage so
dar, dass ein Teil dieses Ring-Tausches geplatzt ist und der Stadt Innsbruck
dadurch erhebliche Mehrkosten entstehen. Ich muss GR Ing. Krulis widersprechen, der diese Entwicklung als normale Preissteigerung abtut.
(GR Ing. Krulis: Normalpreissteigerung habe ich nicht gesagt.)
GR-Sitzung 24.7.2003