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wohnen. Über den Lärm müssen wir
nachdenken.
In Linz gibt es ein Kulturprojekt, wo man
die Stille erfährt. Es wird alles abgeschaltet und auf einmal merken die Leute, wie
schön Stille ist.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger übergibt
den Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a OppitzPlörer.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Das ist
ein Akt, der mir besondere Freude
bereitet, weil ich mich mit dem Lärmkataster vor vielen Jahren intensiv beschäftigt
habe. In der Politik ist es manchmal so,
dass man an einem Projekt über Jahre
arbeitet und irgendwann einmal glaubt
man, es gelingt einem nicht, aber dann
liegt der Akt doch dem Gemeinderat zur
Entscheidung vor. Deshalb ist die Freude
heute darüber besonders groß.
(StRin Mag.a Schwarzl: Wir haben Sie im
Stadtsenat vermisst.)
Machen Sie sich keine Sorgen, ich bin ja
jetzt da.
Wie ich damals vom Jahr 2000 bis zum
Jahr 2006 Umweltreferent der Stadt
Innsbruck war, haben wir den Lärmkataster erstellt, und zwar wurden alle Lärmquellen aus dem Bereich Verkehr, Bahnlärm, Straßenlärm und Flugverkehr
eingetragen. Es wurde daran mehrere
Jahre in Zusammenarbeit mit der Höheren
Technischen Lehranstalt (HTL) in der
Trenkwalderstraße gearbeitet.
Natürlich ist bei der Präsentation immer
wieder die Frage aufgetaucht, was mit den
Förderungsmaßnahmen ist. Damals hat es
Förderungsmaßnahmen einerseits entlang
der Bahn gegeben. Wir haben Lärmschutzwände errichtet und auch Förderungsmaßnahmen für Lärmschutzfenster
eingeführt. Es gibt die Förderung für
Lärmschutzfenster an der Landesstraße B,
das heißt an den ehemaligen Bundesstraßen. Wir haben seitens der Stadt Innsbruck in der Altstadt schon seit vielen
Jahren die Lärmschutzfensterförderung.
Ich war immer der Auffassung, dass die
Förderung nicht davon abhängen kann,
GR-Sitzung 18.6.2009

wer den Lärm verursacht. Es werden
Lärmschutzfenster an der Bahn, Bundesstraße und in der Altstadt auch gefördert.
Hat man aber beispielsweise die gleiche
Lärmquelle bzw. den gleichen Lärm an
den Gemeindestraßen, gibt es keine
Förderung.
Wenn man den Lärmkataster vor sich
liegen hat und die Lärmbelastung Tag und
Nacht vor sich sieht, ist das eigentlich
nicht nachvollziehbar. Es ist eine große
Ungerechtigkeit, wenn die einen eine
Fensterförderung bekommen und die
anderen nicht. Daher habe ich im Jahr
2005 bzw. 2006 den Auftrag erteilt, seitens
des Umweltreferates Förderungsrichtlinien
zu erstellen, was auch geschehen ist.
Ich habe am 18.1.2006 im Stadtsenat
einen entsprechenden Vorschlag gemacht. Dieser Antrag wurde damals
zurückgestellt, weil es geheißen hat, dass
man abklären muss, ob diese Förderung
zusätzlich zur Förderung des Landes Tirol
gewährt wird. Wenn man Althaussanierungsmaßnahmen vornimmt, wird eine
Annuitätenförderung von 25 % plus 5 %
bzw. ein Zuschuss von 15 % plus 5 %
gegeben. Es war dann die Frage, ob es
eine zusätzliche Förderung geben wird,
abzuklären.
Im Mai 2006 hat es einen neuerlichen
Antrag gegeben, der ebenfalls zurückgestellt wurde. Im Herbst 2006 haben wir uns
im Umweltschutzausschuss neuerlich mit
diesem Thema beschäftigt und einen
Antrag an den Gemeinderat gestellt. Der
Umweltschutzausschuss hat also einmütig
einen Beschluss gefasst, aber dann hat
man davon nichts mehr gehört. Obwohl
ich gelegentlich nachgefragt habe, wo
dieser Akt sei, hat niemand gewusst, ob er
in der Mag.-Abt. III, Umwelttechnik und
Abfallwirtschaft oder in der Kanzlei für
Gemeinderat und Stadtsenat ist. Er war
also verschollen.
Ich habe deshalb als Vorsitzender des
Umweltschutzausschusses im Frühjahr
dieses Jahres das Thema noch einmal auf
die Tagesordnung gesetzt, damit das
Ganze wieder zu laufen beginnt. Gott sei
Dank ist es auch so gewesen, dass man
sich im Stadtsenat damit befasst hat.
(StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Nice to have
you.)