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14.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

14.1

Bereich "Soziales"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Gesundheit für den Bereich "Soziales" werden gemäß Beilage
genehmigt.
14.2

Bereich "Gesundheit"

Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Soziales und Gesundheit für den Bereich "Gesundheit" wird gemäß Beilage
genehmigt.
GR Kritzinger referiert die Anträge 1., 6.
bis 10. und GRin Marinell referiert die
Anträge 2. bis 5. des Seniorenausschusses vom 11.5.2009:

15.

Subventionsanträge des Seniorenausschusses für den Bereich
"Senioren" - Zuschüsse für Investitionen in Seniorenstuben
und allgemeine Seniorenförderungen 2006 (Vp. 1/429000777030)

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Seniorenausschusses für den Bereich "Senioren" Zuschüsse für Investitionen in Seniorenstuben und allgemeine Seniorenförderungen 2006 (Vp. 1/429000-777030) werden
gemäß Beilage genehmigt.

GR Haager referiert die Anträge des
Kontrollausschusses vom 9.6.2009:

16.

KA 9484/2008
Bericht über die Prüfung der
Vorschreibung der Grundsteuer

GR Haager: Die Schwerpunkte waren:
Hinweise auf die rechtliche Grundlage,
insbesondere auf das Grundsteuergesetz
1955; das Bewertungsgesetz 1955, das
Grundsteuerbefreiungsgesetz und die
Haushaltssatzung der Stadtgemeinde
Innsbruck. Weiters die Darstellung der in
zwei Etappen erfolgten Vollziehung der
Grundsteuer.
Analyse der Einnahmensituation der Jahre
2005 bis 2008 einschließlich Empfehlungen; stichprobenartige Prüfung der
ausgestellten Grundsteuer und zeitlichen
Grundsteuerbefreiungsbescheide samt
Feststellungen und Empfehlungen.
Die Kontrollabteilung hat die Ordnungsmäßigkeit der Gebarung bestätigt. Der
Kontrollausschuss hat die Zuweisung zur
Berichterstattung an den Gemeinderat
einstimmig beschlossen.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

17.

KA 5034/2009
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
I. Quartal 2009

GR Haager: Die Kontrollabteilung hat
39 Belegkontrollen einer Prüfung unterzogen. Bei sieben Belegkontrollen hat es
Beanstandungen gegeben und bei einem
Punkt wurde in der Kontrollabteilung von
GR Hof nachgefragt. Diese Anfrage wurde
vom Magistratsdirektor per E-Mail
beantwortet.
Der Kontrollausschuss hat die Zuweisung
zur Berichterstattung an den Gemeinderat
einstimmig beschlossen.
GR Hof: Ich möchte mich beim Magistratsdirektor für die nachgereichte
Auskunft bedanken.

GR-Sitzung 18.6.2009