Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2014

/ Ausgabe: 02_Feber_2014_gsw.pdf

- S.21

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- 81 -

(GRin Dengg: Wenn der Gemeinderat schon
entschieden hatte!)

ein reifer und demokratischer Prozess, den
wir dort erlebten.

GRin Dengg, Du hast ja überhaupt bei der
Versammlung der BürgerInnen den Vogel
abgeschossen. Du hast dort erklärt, die
FPÖ ist eigentlich für die Straßenbahn, nur
die Kosten will sie nicht tragen.

Auch den Freiheitlichen sage ich, nur einen
stante pede Standpunkt zu haben, reicht
nicht. Macht selbst eine Umfrage, geht mit
oder lehnt, wie in allen anderen Abstimmungen auch, die Straßenbahn ab.

(GRin Dengg: Das ist nicht wahr!)

Vielleicht kann mir GRin Dengg noch sagen,
wie sie es gemeint hat. Das würde mich
doch interessieren, damit sie nicht fehlinterpretiert wird. Das sollten wir nicht zulassen.

Das haben aber alle so verstanden! (Unruhe im Saal)
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Bitte keine Zwiegespräche. StR Gruber, sprechen Sie zum
Plenum!)
StR Gruber: Es war auf jeden Fall dann so,
dass mich die Leute erstaunt fragten, ob die
FPÖ jetzt auch für die Straßenbahn ist. Vielleicht hast Du das anders gemeint. So habe
ich es auf jeden Fall gehört. Vielleicht kann
man da auch aufklären.
Das Thema ist sehr wichtig. Es hat uns in
den letzten Wochen und Monaten intensiv
beschäftigt. Die Tatsache ist jedenfalls,
dass wir beide Varianten als machbar sahen und wir dann entschieden haben, die
Bevölkerung vor Ort zu fragen. Wir haben
jetzt ein starkes Fundament für unsere Entscheidung vorgefunden. Das sollte, glaube
ich, auch beispielgebend sein für das Fortsetzen des Projektes. Wie wohl ich überzeugt bin, das habe ich auch gesagt, dass
für die anderen Abschnitte ohnehin entsprechende politische Mehrheiten da sind.
Man muss aber auch ganz offen sagen,
diese sind alternativlos! Die Durchmesserlinie ist ja alternativlos, im Vergleich zu dem,
was die Anbindung der Peerhöfe oder auch
der Karl-Innerebner-Straße betrifft, wo man
auch mit anderen Verkehrsmitteln die Bevölkerung anbinden kann.
Ich würde am Ende, nach dem Dank an die
Bevölkerung in der Peerhofsiedlung, wirklich die SPÖ und die FPÖ bitten, nachdem
nach meinem Wissensstand die SPÖ auch
einmal für die Anbindung der Peerhofsiedlung oder Karl-Innerebner-Straße war, sich
vielleicht doch einen Ruck zu geben und zu
sagen: Die Mehrheit der Menschen dort will
jetzt, aus welchen Gründen auch immer, die
Straßenbahn. Die Alternative Bus wäre
auch möglich gewesen. Aber die Mehrheit
hat eben hier anders entschieden. Es war

GR-Sitzung 27.02.2014

Ich darf also bitten, dass wir für die Straßenbahn in den Peerhöfen die entsprechende Abstimmung vornehmen und freue
mich auf die weitere Debatte zum Thema.
GR Grünbacher: Ich hätte zuerst eine Bitte.
Gebt StR Gruber etwas zu essen, er kollabiert gleich.
StR Gruber, den ich sonst schätze, irrt natürlich. Er irrt ganz massiv. Bei diesem
Thema braucht er eine Kreislauf-Tablette,
weil er schon so oft die Richtung geändert
hat. Jetzt kommt das, dass er wirklich das
Thema weg lässt!
Da ist es ja der ÖVP überhaupt nicht um
den Straßenbahn-Ast gegangen. Bei der
Ablehnung damals ging es nur um Eines,
der Stadtregierung eins auszuwischen! Das
Stimmverhalten der anderen Fraktionen war
ja klar! Man wusste, dass es da keine Mehrheit gibt. Danach habt Ihr dann begonnen,
zurückzurudern, um dann wiederum auf jene Position zu kommen, die Ihr ursprünglich
eingenommen hattet. Das ist ja heute das
Thema!
Da wäre ja auch bei Ackerbau und Viehzucht die gleiche Rede herausgekommen
oder auch zu jedem anderen … (Unruhe im
Saal)
Das Thema war immer klar. StR Gruber
weiß ja ganz genau, als ehemaliger Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität, wie die Trasse gelaufen
ist. Jetzt tut er so, als hätte er eine schwere
Demenz, angesichts der Tatsache, dass er
in der Oppositionsrolle ist. Das ist aber eine
Verwechslung und das erkläre ich Dir jetzt,
StR Gruber.
Die SPÖ war für die Anbindung der KarlInnerebner-Straße! Nicht als Schnörkel,
sondern weil es um die Anbindung an die SBahn gegangen wäre. Ab dem Moment, ab