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Abschnitt Amraser
Straße/Leipziger Platz

Sowohl in der Sitzung des Stadtsenates vom 18.01.2012 als auch in
der Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck vom
26.01.2012 fand eine weitere Präsentation zur Umsetzung des Regional- und Straßenbahnkonzeptes im Tiroler Zentralraum Innsbruck statt.
Dieses Mal referierten Vertreter der IVB und der städtischen Fachdienststellen über den Abschnitt Amraser Straße/Leipziger Platz, wobei
insbesondere die Grundlagen der Planung, die Konsequenzen aus den
bestehenden Rahmenbedingungen für die Planung, der Planungsstand
und die Abwicklung im komplexen Zusammenhang mit der Finanzierung sowie die Problematik Friedensbrücke und deren Statik angesprochen worden sind.

Kostenangabe für die
Gleis- und Straßenbaumaßnahmen im Bereich
Amraser Straße
zwischen Sillpark und
Leipziger Platz

Der zu diesem Thema in weiterer Folge maßgebliche Bericht der MA IV
datiert vom 01.02.2012 und wurde unter dem Titel „Umsetzung der
Gleis- und Straßenbaumaßnahmen im Bereich Amraser Straße zwischen Sillpark und Leipziger Platz inkl. Tragwerkserneuerung der Friedensbrücke“ erstellt und der Bürgermeisterin zur Vorberatung im Stadtsenat und Vorlage an den Gemeinderat übermittelt. Die Kosten für die
neue Streckenführung samt Neubau des Tragwerkes der Friedensbrücke wurden von der IVB mit insgesamt € 14,32 Mio. angegeben. Der
Kostenanteil des Neubaus des Tragwerkes der Friedensbrücke wurde
auf € 2,36 Mio. geschätzt. In diesem Zusammenhang ist jedenfalls betont worden, dass mit dem ursprünglichen Finanzierungsbeschluss
vom 21.12.2007 das Auslangen gefunden werden könne und trotz des
baulichen Mehraufwandes keine finanzielle Mehrbelastung für die Stadt
Innsbruck anfallen werde.

GR-Beschluss vom
23.02.2012

Im Sinne des dargestellten Sachverhaltes hat der Gemeinderat der
Landeshauptstadt Innsbruck am 23.02.2012 den in dieser Angelegenheit formulierten Antrag des Stadtsenates vom 08.02.2012 angenommen und damit der Verkehrsführung und der Umsetzung der Straßenund Gleisbauarbeiten im Bereich Amraser Straße zwischen Sillpark
und Defreggerstraße (inklusive Leipziger Platz) zugestimmt. Zudem
wurde festgehalten, dass die finanzielle Abwicklung und Bedeckung
dieser baulichen Maßnahmen (inklusive der Tragwerkserneuerung der
Friedensbrücke), im Rahmen der im Gemeinderat vom 21.12.2007 beschlossenen Finanzierung zu erfolgen hat.

Schreiben der IVB
vom 21.08.2012

Zu einer kontinuierlichen Umsetzung des Straßen- und Regionalbahnkonzeptes benötigte die IVB weiterführende politische Beschlüsse zur
Realisierung des Projektes. Aus diesem Grund übermittelte die IVB mit
Schreiben vom 21.08.2012 der Bürgermeisterin eine Stadtsenatsvorlage, in der die städtischen Beschlussnotwendigkeiten zur Finanzierung
aufgelistet und erklärt waren. Demnach ergaben sich – nach Etappen
aufgeschlüsselte – Finanzierungserfordernisse (Infrastruktur und Fahrzeugkosten) in der Höhe von insgesamt € 122,20 Mio. für die Stadt
Innsbruck und in Summe € 108,76 Mio. für das Land Tirol. Ausdrücklich
angemerkt wurde in diesem Zusammenhang, dass der städtische Kostenanteil für die Etappe 1a im Ausmaß von € 39,22 Mio. in dieser
Summe außer Ansatz geblieben ist, da dieser Betrag bereits am
15.07.2010 vom Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck mit dem
Hinweis zur Kenntnis genommen wurde, dass dieser Kostenanteil aus
den genehmigten Mitteln (Gemeinderat vom 21.12.2007) zur Realisierung des Regional- und Straßenbahnprojektes finanziert wird.

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Zl. KA-02787/2014

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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