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GR Kunst: Ich möchte meine Wortmeldung
zurückziehen, denn mein Klubobmann hat
bereits die Leidensfähigkeit der ÖVP ausführlich beschrieben. Sie wird heute diesem
Stadtsenatsantrag zustimmen und dafür von
FI geschlagen.

als dynamische, wache Bevölkerung wahr,
von der man sagen kann: Sie hat gekämpft!
Die einen waren dagegen, die einen waren
dafür. 45 %, 55 %, das hat sich geändert,
aber es ist der Bevölkerung dort vor Ort zu
verdanken.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zur tatsächlichen Berichtigung: Gewalttätigkeit ist nicht
unser Thema!

Dafür will ich mich bei Ihnen allen herzlich
bedanken, ob BefürworterInnen oder GegnerInnen. Danke für Ihr Engagement und
bitte bleiben Sie so wach und machen Sie
so weiter!

(Unruhe im Saal.)
GR Onay: Ich wollte mich zu dem Thema
eigentlich nicht melden, denn ich glaube,
das politische Hickhack hat uns sehr viel
Geld und Nerven gekostet. Hier geht es nun
um die Schuldzuweisungen.
Ich möchte einen Punkt dieses ganzen politischen Hickhacks herausheben. Es geht
dabei um das Engagement der Bevölkerung. Heute sind BefürworterInnen und
GegnerInnen hier. Herzlich willkommen!
Ich möchte dazu einige Dinge sagen. Es hat
uns einerseits Geld gekostet. Das ist die eine Seite. Das Engagement der Bevölkerung
hat aber das ganze Projekt qualitativ hochwertiger gemacht, sowohl das der GegnerInnen als auch das der BefürworterInnen.
Nicht die Politik hat in diesem Fall die Bevölkerung hier bewegt, sondern die Bevölkerung die Politik. Das muss auch einmal
festgehalten werden.
Die BürgerInnen der Peerhofsiedlung haben
etwas eingefordert. Sie haben etwas eingefordert, von dem vorher scheinbar zu wenig
da war. Denn ohne dieses Engagement wäre das nicht zustande gekommen. Wenn es
dann Informationsveranstaltungen in der
Peerhofsiedlung gegeben hat, wenn bei
diesem Projekt die Planung geändert wurde, wenn dann nochmals eine Informationsveranstaltung erfolgte, wenn manche Parteien einen Schwenk gemacht haben, wenn
es ein Hin und Her gegeben hat, wenn heute ein breiter getragenes Projekt in der
Peerhofsiedlung steht, dann ist das in erster
Linie der Bevölkerung zu verdanken.
Das gilt auch für die Tatsache, dass man
heute nicht mehr sagen kann, die Peerhofsiedlung sei dagegen, wie es etwa in der
letzten oder vorletzten Sitzung des
Gemeinderats hieß.
Das kann man heute nicht mehr sagen,
denn jetzt nimmt man diese BewohnerInnen
GR-Sitzung 27.02.2014

GR Federspiel: Wenn man die Diskussion
so Revue passieren lässt, dann kommt man
immer wieder zurück auf die ÖVP, die sich
im Prinzip dafür entschuldigt, dass sie plötzlich mit der Bevölkerung spricht bzw. Umfragen macht. Das, obwohl die Entscheidung für den Baustopp im Gemeinderat das ist eigentlich mein Problem, das ich
demokratiepolitisch habe - mit 22 zu
18 Stimmen klar und deutlich ausgefallen
war. Diese Entscheidung gibt es immer
noch. Das verstehen die Menschen in der
Stadt Innsbruck nicht.
StR Gruber ist momentan nicht hier, aber er
erwähnte immer meine Stammtische. Ich
bin eben sehr viel an Stammtischen unterwegs. Daher weiß ich auch, dass die Leute
Folgendes nicht verstehen: Wenn einmal
abgestimmt ist, wieso wird dann nochmals
abgestimmt? Das war ja nicht nur einmal
der Fall. Wir hatten das bereits.
Es gab eine Abstimmung, dann wieder eine
Abstimmung. Entweder ich stimme einmal
ab und weiß als Partei, als Gemeinderat
bzw. Gemeinderätin oder als Stadtrat genau, was ich in dieser Causa will oder eben
nicht will. Dann habe ich eine klare Entscheidung getroffen. Es ist meine Rechtsauffassung und ich bin der Meinung, dass
hier auch die Bevölkerung eine Rechtssicherheit haben sollte. Diese hat sie bei einer klaren Entscheidung, die dann nicht
wieder mit einer neuen Entscheidung umgestoßen wird.
Das, was die ÖVP hier veranstaltet hat, das
ist schon hart an der Grenze. Das muss ich
ganz offen sagen. Dieser Salto rückwärts
der ÖVP, mit ihrer sogenannten Umfrage in
der Peerhofsiedlung, da kann ich nur sagen,
in 25 Jahren politischer Tätigkeit in der
Stadt Innsbruck habe ich das noch nie erlebt.