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Für alles, was im Bereich S-Bahn passiert,
müsste man ja dann eine höhere Taktfrequenz auf der Stammstrecke haben, damit
die Peerhofsiedlung nicht nur alle halben
Stunden angebunden wird, sondern wirklich
alle viertel Stunden.
Es ist ein Gedanke, das wage ich zu sagen,
der nicht umgesetzt wird. Erstens von der
Örtlichkeit und zweitens von der Verästelung ist die Erschließung mit einer Straßenbahn, mit den großen Investitionen, höchstens im Bereich Höttinger Au möglich. Das
wird aber, wenn überhaupt, in der übernächste Generation, vielleicht im Jahr 2030
oder noch später, ein Thema werden.
Ich darf auch noch ankündigen, dass ich
eine namentliche Abstimmung beantrage.
Ich habe noch eine Berichtigung. Vorher
wurde gesagt, dass ein Mitarbeiter da vier
Stunden für die Anfragebeantwortung aufgewendet hat.
Es steht, wenn ich es richtig zitiere: "Der
angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller
Dienststellen …"
Da ist das "aller Dienststellen" bei der Aussage von GR Mag. Abwerzger etwas unten
durchgefallen. Ich glaube, er wollte einfach
Zeit sparen! Deshalb hat er "aller Dienststellen" geflissentlich vermieden.
Ich kann gerne aufklären, wie das mit den
Anträgen funktioniert. Die Anträge "hüpfen
also nicht irgendwie von selbst herum und
irgend jemand schreibt was hinein", sondern
es gibt im Stadtmagistrat gewisse Zuständigkeiten!
Befasst sind dann neben unseren Abteilungen auch die Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GmbH (IVB). Es hat
durch die Gemeinderatskanzlei beantwortet
zu werden. Es hat den Ressortführenden
vorgelegt zu werden.
Es ist also nicht so, dass hier ein Mitarbeiter
oder eine Mitarbeiterin das unmittelbar beantwortet. Die ganzen Akten, das ist eben
auch ein Kennzeichen einer positiven Bürokratie, werden entsprechend bearbeitet und
das erfordert seine Zeit.
Das beginnt mit dem Zeitpunkt der Einbringung des Antrages bis zur Einholung der
Stellungnahmen.

GR-Sitzung 27.02.2014

Ob die Stellungnahme dann lang oder kurz
ist, das macht keinen Unterschied. Wir sehen es heute bei anderen Anfragen, die
möglicherweise um vieles länger ausgefallen sind, da die Antwort einem Schreiben
des Landes Tirol entnommen werden konnte.
Das betrifft heute z. B. die Anfrage von
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli. Sie ist
dann zwar fünf oder sechs Seiten lang, erfordert aber auch nicht mehr Zeit.
Egal ob es nun ein Satz ist oder ein kopierter Brief, die Dinge durchzulesen, die Dinge
richtig zu beantworten, das erfordert auch
den entsprechenden Zeitaufwand.
GR Kritzinger: Zur tatsächlichen Berichtigung. Ich wollte zur Aussage von Frau Bürgermeisterin Folgendes sagen: Ich habe
diese Unterlage erhalten und die Information. Es ist dabei aber nie ein Wort darüber
gefallen, dass ich das hinterfragen könnte.
Ich kann mich jedenfalls nicht erinnern,
dass mir da die Gelegenheit geboten worden wäre, dass ich mir von der IVB nochmals genauere Auskunft einholen kann.
Ich habe es so verstanden, dass das zu
meiner Information ist. Deshalb habe ich mir
das auch zu Hause angesehen. Ich habe
mir dabei gedacht: "Ja, bitte, wenn diese
Zahlen stimmen, dann habe ich meine
Zweifel."
Ich habe heute hier zum Ausdruck gebracht,
dass ich da meine Zweifel habe. Mir wäre
es recht gewesen, wenn mehrere diese Unterlage etwas kritisch betrachtet hätten. Das
ist natürlich für die Stadt Innsbruck schon
eine große Belastung. Wenn wir später um
Millionen mehr bezahlen.
Auch das, dass man uns die Schuld gibt, für
die Verzögerung wegen der Umfahrung
usw., weil alles ein paar Wochen später beginnt.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Ich darf als Vorsitzender doch feststellen, dass ich Ihre
Aussage sehr wohl auch gehört habe. Ich
glaube nicht, dass ich hier in diesem Plenum alleine damit bin.
Ich darf nun folgenden Vorschlag machen:
Es steht der Antrag für eine namentliche
Abstimmung. Damit die MitarbeiterInnen der
Mag.-Abt. I, Kanzlei für Gemeinderat und