Gesamter Text dieser Seite:
- 464 -

Ich verliest die Protokollerklärung von
StR Pechlaner:

4.

Als Ersatz für den wegfallenden Salzsilo am Bauhof-West wird die Mag.Abt. III, mit der Beschaffung und Aufstellung eines neuen Salzsilos mit Kosten von zirka netto € 105.000,-- beauftragt.

5.

Die Innsbrucker Immobilien Service
GesmbH (IISG) wird mit der Sanierung
der Decke über der Tiefgarage am
Stützpunkt Innere Stadt mit Kosten von
zirka € 90.000,-- beauftragt.

6.

Die Finanzierung der Baustufe 1 (zirka
netto € 1.409.00,--), des neuen Salzsilos (zirka netto € 105.000,--) und der
Deckensanierung im Stützpunkt Innere
Stadt (zirka € 90.000,--) erfolgt aus
dem städtischen Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck.
Nachdem für das laufende Budget dafür keine Mittel vorgesehen werden
konnten, erfolgt die Bedeckung im Wege eines Nachtragskredites.

7.

Die Baukosten für die Baustufe 2 in der
Höhe von zirka netto € 6.453.000,-sind anteilig in den Jahresvoranschlägen der Landeshauptstadt Innsbruck 2014 und 2015 vorzusehen.

8.

Die Vermietung des Zentralbauhofes
erfolgt von der Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG) an die Stadt
Innsbruck zur AfA-Miete.

StR Pechlaner ist grundsätzlich gegen die
Einbeziehung der Einkaufszentren (Kaufhaus Tyrol, Sillpark, "DEZ" und "west") in
die Verlängerung von Ladenöffnungszeiten.
Darüber hinaus tritt er für einen EventKollektivvertrag ein, der von den Sozialpartnerinnen und Sozialpartnern für Tirol abzuschließen wäre.
Das ist eine Protokollerklärung. Die Schaffung eines Event-Kollektivvertrages ist im
allgemeinen Einvernehmen, dass dabei
etwas gemacht wird.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Über
Protokollerklärungen kann nicht abgestimmt
werden.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Moser und GRin Mag.a Schwarzl;
2 Stimmen, gegen GR Onay und
GR Buchacher; 2 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom 8.5.2013
(Seite 450) wird angenommen.
15.

III 4874/2013
Errichtung Zentralbauhof

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 8.5.2013:
1.

Die Innsbrucker Immobilien GesmbH &
Co KG (IIG) wird mit der Umsetzung
des Bauhofkonzeptes laut vorliegendem Masterplan der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG) vom
23.4.2013 beauftragt. Das Team aoarchitekten ZT GesmbH wird auf Grund
der bereits ausgearbeiteten Studie und
der notwendigen raschen Abwicklung
mit den weiteren Planungsarbeiten für
die Stufe 1 beauftragt.

2.

Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, wird
beauftragt, die städtebaulichen Randbedingungen für die Auslobung eines
allfälligen Architekturwettbewerbes für
die Baustufe 2 zu formulieren.

3.

Die Mussmann GesmbH wird rechtzeitig eine adäquate Ersatzfläche von der
Mag.-Abt. I, Liegenschaftsangelegenheiten, angeboten.

GR-Sitzung 16.5.2013

Die Präsentation und die entsprechenden
Fragen dazu haben Sie alle gehört. Es gibt
einen Zusatzantrag von GRin
Mag.a Schwarzl. Die rasche Umsetzung des
Antrags kann ich mit bestem Wissen und
Gewissen empfehlen. Es wird noch viel Arbeit auf uns zukommen, wie die entsprechenden Beschlusse im Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für die
Rechnungsjahre 2014 und 2015 über zirka
€ 3 Mio bis € 4 Mio. Für die Stadtentwicklung und den Wohnbau ist die Errichtung
aber ein ganz großer Schritt.