Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2013

/ Ausgabe: 07-Mai-geschwaerzt.pdf

- S.63

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herinnen sitzen, die Grassmayr-Kreuzung
abschaffen können.
Deshalb wird dieser gemeinsame Ausschuss nächste Woche Empfehlungen abgeben. Es benötigt ein Konzept, wo informiert werden muss und einen Etappenplan,
wo Gestaltungsspielräume bestehen, damit
endlich reiner Wein eingeschenkt und Klarheit gemacht wird, damit die Leute nicht
über weite Strecken für ziemlich dumm verkauft und instrumentalisiert werden.
Es wird die Empfehlung geben und nicht nur
Konzessionen, Funktionsplanungen usw.,
dass die zuständigen Ämter Konzepte vorlegen müssen, terminisiert mit dem Frühjahr
des nächsten Jahres, wie man mit entfallenden Parkplätzen umgeht. Wo benötigt es
Ersatz und wo gibt es einen solchen? Das
sind alles politische Entscheidungen, die wir
und nicht die Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GmbH (IVB) treffen kann.
Ich glaube, dass es ein ganz wesentlicher
Punkt ist, dass wir in der Öffentlichkeitsarbeit die Regionalbahn wieder zu unserem
Projekt machen. Auch das Marketing wurde
angesprochen. Wir sind die Auftraggeberin
und die Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB) ist die Auftragnehmerin. Genau das wird nächste Woche
als Empfehlung in der Arbeitsgruppe für
schienengebundene Mobilität und Stadtentwicklung kommen, dass es wieder zu
uns kommt und nicht nur der Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB) überlassen wird. Diese hat die Aufgabe, die Bahn zu bauen. Wir haben die Aufgabe, das als unser Jahrhundertprojekt unseren Bürgerinnen und Bürgern nicht nur zu
verkaufen, sondern sie dort zu informieren
und einzubinden, wo es wirklich Sinn macht
und sie nicht frustriert, da es einfach prinzipiell nicht geht oder nicht mehr geht.
Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung, die
man dort ansetzen will, wo es prinzipiell
nicht geht, erreicht das Gegenteil von dem,
was man möchte. Ich warne davor, mit Begriffen Hoffnungen zu wecken, die niemand
hier im Gemeinderat erfüllen kann, ob er will
oder nicht.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
GR-Sitzung 16.5.2013

GR Buchacher: Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider, es stimmt, Du warst letzten Montag gemeinsam mit dem fachkundigen Beamten Ing. Leber bei uns im Klub und hast
uns informiert. Du hast auch gewusst, dass
dieser Prüfantrag kommt. Ich habe ihn bereits letztes Mal eingebracht. Ich gestehe
auch, dass von Dir und Ing. Leber sehr gute
Argumente kamen.
Die Leute draußen wissen das nicht bzw.
wollen es auch nicht mehr hören, da sie
sich einfach bei dieser Veranstaltung "verarscht" gefühlt haben. Die Leute sind wutentbrannt hinausgegangen. So etwas habe
ich noch bei keiner Veranstaltung miterlebt.
Ich hoffe, wir lernen alle daraus. Die Menschen haben sich nicht informiert, sondern
vor vollendete Tatsachen gestellt gefühlt.
Ich möchte dazu sagen, dass es immer um
die Details geht. Bei dem, was vor zehn bis
fünfzehn Jahren im Gemeinderat alles beschlossen wurde, gibt es inzwischen zahlreiche Änderungen. So viel Flexibilität muss
ein Projekt haben, dass man Änderungen
nicht nur aus eigenem Gutdünken vornimmt, sondern weil sie sich unter Umständen in der Diskussion mit den Leuten draußen ergeben. Da kann man nicht einfach
darüberfahren oder in den Medien sagen,
dass die Bürgerinnen und Bürger quasi
nichts mitzubestimmen haben. So kann
man mit den Leuten nicht umgehen. Das
verstehe ich nicht unter professionellem
Marketing und schließe mich der Meinung
an, dass wir zur Umsetzung ein professionelles Marketing benötigen. Ich sage das
hier nicht mit Häme. Wenn ich die Zeit als
Ersatz-Gemeinderat hinzurechne, bin ich
seit dem Jahre 1995 im Gemeinderat und
habe die gesamte Entwicklung der Regionalbahn mitbekommen.
Ich rufe allen in Erinnerung und besonders
jenen, die hier neu sind und das alles noch
nicht wissen, dass man neben den sachkundigen Fachmeinungen von Expertinnen
und Experten bei der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB)
wirtschaftlich nicht mehr drei Systeme benötigt. Man hat sich für die Variante Bus/Straßenbahn entschlossen.
Dagegen habe ich im Gemeinderat verdammt gute Argumente von einem europäischen Fachmann vorgebracht, der über OBusse mehr Bescheid weiß als jedes Mit-