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glieder der Freiwilligen Feuerwehr diese
Branddienstwachen machen könnten. Das
ist bereits der Fall, aber diese arbeiten derzeit zur Gänze in ihrer Freizeit und ehrenamtlich. Es wäre zumindest eine gewisse
Entlohnung zu geben. Daher ist es schon zu
überlegen, ob man die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr vermehrt im Bereich der
Brandsicherheitswachen heranziehen könnte.
Zu den anderen Dingen mag ich eigentlich
nicht Stellung nehmen, weil vieles bereits
eingeleitet wurde. Das ist nicht immer alles
Sache der Mag.-Abt. III, Berufsfeuerwehr,
sondern teilweise auch in der Zusammenarbeit mit der Personalgestion zu sehen. Es
ist ohnehin schon vieles eingeleitet worden.
Diese Dinge erscheinen mir sehr wichtig.
Ich würde wirklich darum bitten, darauf Wert
zu legen.
StR Gruber: Ich verstehe nicht ganz, warum die Mitglieder des Kontrollausschusses
darüber klagen, dass es keine Diskussion
gibt. Diese Diskussion kann jederzeit gestartet und umgesetzt werden. Es können
Fragen gestellt werden, denn es ist auch
der Direktor der Kontrollabteilung anwesend. Es kann dort eine heftige und lebhafte
Diskussion gestartet werden.
Hinsichtlich der Uhrzeit verstehe ich die
Wortmeldung von GR Mag. Abwerzger
schon. Ich habe gerade StR Wanker, den
früheren Vorsitzenden gefragt, denn dieser
teilte mir mit, dass es früher der Wunsch
war, die Sitzungen des Kontrollausschusses
an den Randzeiten abzuhalten. In der Früh
ist auch eine Randzeit. Die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter des Stadtmagistrates Innsbruck sollen nicht extra am Abend länger
bleiben müssen. Das kann man sicherlich
klären.
Zur Kritik von GRin Duftner möchte ich sagen, dass wir bereits diese Woche über die
Darstellung gesprochen haben. Ich habe die
Darstellung sehr präzise und fair empfunden. Das hat früher Alt-GR Hof oder noch
früher Alt-GR Mag. Mair ausgeführt, was
auch zum demokratischen Prozess beigetragen hat. Wie diese beiden Personen die
Dinge interpretiert haben, dazu muss ich
sagen, dass GR Hitzl vielleicht auf Grund
seines Alters geradezu gutmütig ist. Das hat
damals immer zu heftigen Debatten geführt.
GR-Sitzung 27.02.2014

GRin Keuschnigg hat schon eine Andeutung
in diese Richtung gemacht, wie das früher
gelaufen ist, als ich auch noch Mitglied des
Kontrollausschusses war. Wir haben es zuerst aus der Zeitung erfahren, bevor wir den
Bericht gesehen haben.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Damals wurde
inhaltlich darüber diskutiert und das Negative in der Sitzung des Kontrollausschusses
gesagt. Das ist der Unterschied!)
Es war früher auch nicht immer so. Man hat
sich im Kontrollausschuss, vielleicht auch
aus strategischen Gründen, zurückgehalten.
Es ist manchmal schon vor der Sitzung Kritik geübt worden, die dann in der Sitzung
des Kontrollausschusses schon gar nicht
mehr so dramatisch war. In der Zeitung war
die Meldung aber schon mit mehr "Pfeffer"
abgedruckt.
GRin Dr.in Pokorny-Reitter hat die Novellierung des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) angesprochen. Ich
weiß nicht, ob es einen besonderen Sinn
macht, diese Bestimmung aufzuweichen.
Ich finde es gut, dass alle Gruppen, auch
jene die keinen Sitz im Kontrollausschuss
haben, eingeladen werden. Dabei sollte
man es belassen. Ich habe nicht gemeint,
dass GRin Dr.in Pokorny-Reitter heute so viel
Humor aufbringt, aber sie hat den Unsinnigen Donnerstag bereits erwähnt.
GR Grünbacher: Die Sache mit der Organisation ist wirklich zehn Jahre alt.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es ist nie diskutiert worden, darum geht es.)
Das ist schon richtig. Du sprichst von der
Veröffentlichung der Berichte der Kontrollabteilung, aber ich meine die zeitliche
Fixierung der Ausschusssitzungen. Das ist
ein Thema, das in der Stadtrechtsreformkommission (StRRK) diskutiert wurde.
Grundsätzlich halte ich es schon für überlegenswürdig, ob wir analog zum Land Tirol
alle Ausschusssitzungen an zwei Tagen
komprimieren. Das wäre für die Berufstätigen auch leichter. Ich verstehe auch das
Argument mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Man sollte sich aber doch etwas
überlegen, dass auch Berufstätige an diesen Ausschüssen teilnehmen können.
Hinsichtlich der Öffentlichkeit der Berichte
des Kontrollausschusses war es so, wie es
schon berichtet wurde. Nie hat jemand den