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"Riesending" kommt. Das ist beinahe ein
100%iges Plus.
Ich denke mir, dass auch dieses Projekt
symbolisch ist. Hier geht es um € 70.000,--,
irgendwo anders um Millionen. Es sollte
einfach nicht mehr vorkommen, dass Nachtragskredite von beinahe 100 % und darüber hinaus beschlossen werden. Bei jeder/jedem UnternehmerIn ist es so, dass
eine Prognose vorgelegt wird, was kommt.
Ich sage nichts, wenn das ein- bis zweimal
der Fall ist. Es taucht aber immer wieder auf
und wir werden immer wieder sehen, dass
wir bis zu bzw. über 100 % des Budgets
nachträglich beschließen müssen. Das darf
es nicht mehr geben. Daran müssen wir
wirklich arbeiten. Ich werde immer wieder
darauf hinweisen, wenn so etwas vorkommt. Das ist auch die Wahrnehmung
unseres Kontrollrechts. Ich werde hier dagegen stimmen.
Es geht nicht, dass ein Projekt ohne Dach
geplant wird, nur damit ich eine Mehrheit
erhalte. Das darf politisch und auch von
Seiten der Verwaltung nicht sein.
Die Bedeckung nimmt man vom Rauschbrunnen. Warum? Das ist eigentlich bereits
budgetiert. Wir holen es von dort, da dort
die behördliche Genehmigung nicht vorhanden ist. Entschuldigung, was passiert dann
mit dem Budget vom Rauschbrunnen? Das
taucht dann irgendwann auch auf und muss
wieder nachträglich beschlossen werden.
In einer Zeit, in der wir jährlich € 18 Mio.
einsparen wollen, halte ich es nicht für gut,
Geld hin- und herzuschieben.
Bgm.-Stellv. Gruber: Ich bin auch dafür,
dass wir die Diskussion führen, warum
manche Projekte günstiger werden und andere teurer. Langsam bin ich aber dagegen,
dass man nicht vorher hinterfragt, warum
etwas teurer wird.
GR Onay, Akad. Vkfm., Du hast in diesem
Gemeinderat viele Nachtragskredite mitbeschlossen, stellst Dich jetzt in Deiner neuen
Rolle jungfräulich hin und tust so, als ob Du
das noch nie erlebt hättest. Projekte kosten
manchmal übrigens auch in der Wirtschaft,
bei Vereinen und auch dort, wo Du selbst
tätig bist, etwas mehr. Du spielst jetzt den
Richter über diese Dinge.

GR-Sitzung 12.07.2018

Ich komme jetzt aber zur Sache und rege
mich nicht mehr auf. Vor zwei Jahren haben
wir die Bodenstein Alm aufgrund von rechtlichen Rahmenbedingungen, die gerade
Deiner ehemaligen Fraktion besonders
wichtig waren (Hygiene, Gesundheit, ökologische Themen) budgetiert, da die Küche
umgebaut und das Gebäude saniert werden
musste.
Wir hatten einen längeren Winter. Dafür
kann die Stadtregierung nichts. Übrigens
hatten wir heuer auch Mehrkosten bei der
Schneeräumung. GR Onay, Akad. Vkfm.,
bist Du dabei auch dagegen? Wir konnten
mit diesem Projekt aufgrund des Winters
erst später beginnen. Glaubst Du, dass
mich das freut? Überhaupt nicht.
Der Amtsvorstand der Mag.-Abt. III, Landund Forstwirtschaft, DI Wildauer, ist Projektleiter. Wir haben uns den Zustand der Bodenstein Alm angesehen. Dieser war
schlechter, als wir angenommen hatten.
Vielleicht kann das DI Wildauer Interessierten noch näher erklären.
GR Onay, Akad. Vkfm., da heute über Verantwortung geredet wird, frage ich mich
jetzt, was Du machen würdest. Sollten wir
billig sanieren, der rechtlichen Verordnung
widersprechen oder die Bodenstein Alm
gesperrt lassen? Wir haben es leider machen müssen. Wir gehen soweit, dass wir
sogar selbst einen Großteil erledigen. Wir
haben auch darüber diskutiert, ob es klug ist
oder nicht, ob es überhaupt ausgeschrieben
wird und ob wir nur die einzelnen Bereiche,
die die Mag.-Abt. III, Land- und Forstwirtschaft, nicht selbst erledigen kann, ProfessionistInnen übergeben.
Es ist richtig, dass es teurer geworden ist.
Ich freue mich auf die Debatte im Gemeinderat, wo wir budgetieren, zustimmen oder
nicht zustimmen. Ich bin dann neugierig,
wie wir bei manchen Themen auskommen.
Hier war es leider aufgrund der Rahmenbedingungen notwendig. Was Du meinst, ist
nicht der Rauschbrunnen.
Du warst Vorsitzender des Ausschusses für
BürgerInnenbeteiligung und Petitionen. Da
haben wir auch Projekte budgetiert, wo die
BürgerInnen mehr wollten und wir einen
Nachtragskredit beantragen mussten. Tu
doch nicht immer so, als ob Du das nicht
gemacht hättest. Jetzt wirfst Du es den an-