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Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte nicht zugelassen wurde.
Ich kenne die Akten nicht. Wir wollten uns
diese ansehen, dies war aber nicht möglich.
Deshalb kann ich bei keinem Tagesordnungspunkt zustimmen.
GR Mag. Krackl: Zur Berichtigung: Der
Großteil der heutigen Tagesordnungspunkte
wurde nicht in der heutigen Sitzung des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte behandelt. Dieser Vorwurf
geht eigentlich ins Leere. Abgesehen davon
sind alle Unterlagen für jede/n Gemeinderät/in einsehbar.
Bgm. Willi: GR Onay hat das Recht, dies
so zu sehen.

32.

MagIbk/24219/SP-FW-HW/1
Entwurf des Flächenwidmungsplanes Nr. HW-F38, Hötting-West,
Bereich nördlich Kranebitter Allee
und südlich Terrassenböschung
Hötting-West von der Universität
Technik bis zur Lohbachsiedlung
sowie der Bereich Peerhofsiedlung (als Änderung der Flächenwidmungspläne Nr. HW-F1,
Nr. HW-F20, Nr. HW-F21 und
Nr. HA-F11), gemäß § 36 sowie
§ 111 TROG 2016

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:

GR Mag. Krackl: Ich möchte es nur berichtigen, weil der Eindruck entstehen könnte,
dass hier Unterlagen vorenthalten wurden.
Dies stimmt nicht, weil jede/r Gemeinderat/rätin denselben Zugang zu allen Unterlagen hat.

Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ, GERECHT und ALI, 3 Stimmen):

GR Onay: Ich möchte auch noch etwas
hinzufügen. Ich habe mich für die letzte Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte entschuldigt.
Dies wurde aber nicht an die Mitglieder des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte weitergeleitet. Ich weiß
daher nicht, welche Informationen übermittelt werden und welche nicht. Das passt mir
so nicht. Es handelt sich um einen wichtigen
Ausschuss und deshalb kann ich nicht zustimmen.

Die Auflage des Entwurfes des Flächenwidmungsplanes Nr. HW-F38, HöttingWest, Bereich zwischen Kranebitter Allee
und Technikerstraße, Viktor-Franz-HessStraße, Karl-Innerebner-Straße und Terrassenböschung Hötting-West sowie der Bereich Peerhofsiedlung, (als Änderung der
Flächenwidmungspläne Nr. HW-F1,
Nr. HW-F20, Nr. HW-F21 und Nr. HA-F11),
gemäß § 36 sowie § 111 TROG 2016, wird
beschlossen.

Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ, GERECHT und ALI, 3 Stimmen):

33.

Der Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
28.06.2018 (Seite 413) wird angenommen.

Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
28.06.2018:

MagIbk/24157/SP-BB-HW/1
Entwurf des Bebauungsplanes
und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HW-B16, Hötting-West,
Bereich zwischen Kranebitter Allee und Technikerstraße, ViktorFranz-Hess-Straße, KarlInnerebner-Straße und Terrassenböschung Hötting-West, gemäß
§ 56 Abs. 1 und 2 TROG 2016

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ, GERECHT und ALI, 3 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
28.06.2018:
GR-Sitzung 12.07.2018