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übereinkommen steht nur die Überschrift
und ansonsten nichts zu diesem Thema.
Deshalb war es für uns wichtig, dass weitere Schritte unternommen werden. Ich ersuche um
Annahme des Antrags.
GR Mag. Anzengruber, BSc: Ich beantrage getrennte Abstimmung zu Punkt 2.
Bgm. Willi: Ich verlese den Punkt 2 aus
dem Antrag: "Das Thema LGBTIQ*" sollte
auf der Homepage der Stadtseite analog zu
Wien
(https://www.wien.gv.atJmenschen/queerlin
dex.html) oder auch München
(http://www.muenchen.de/themen/lesbenschwule.html) übernommen werden.
Analog zu Wien sollte die Seite Informationen zum Diskriminierungsschutz, zur sexuellen Orientierung im Allgemeinen sowie zu
Events und Beratungsangeboten enthalten.
Mehrheitsbeschluss (gegen FI, ÖVP und
TSB, 13 Stimmen):
Der Punkt 2. des von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 14.06.2018
eingebrachten Antrags wird dem Inhalt nach
angenommen.
(StRin Dengg: Man sollte zuerst darüber
abstimmen und erst danach die Fahne aushängen und nicht umgekehrt!)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ
und ALI, 15 Stimmen):
Die Punkte 1. und 3. des von GR Onay in
der Sitzung des Gemeinderates am
14.06.2018 eingebrachten Antrags werden
dem Inhalt nach abgelehnt.

ma Digitalisierung vorgesehen. Diese möchte ich kurz anreißen. Dies dient der Information für alle, die nicht anwesend waren.
Es wird mit einem Impulsreferat zum Thema
Digitalisierung starten. Da sind wir gerade
mit einer Person aus Zürich im Gespräch,
die aus der Eidgenössischen Technischen
Hochschule Zürich (ETH Zürich) kommt. Er
ist der Digitalisierungs-Guru Europas. Danach wird uns präsentiert, was die Stadt
Innsbruck in diesem Bereich bereits alles
unternommen hat. Hier gibt es zusammen
mit der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB AG) einige Maßnahmen, über die der
Gemeinderat Bescheid wissen sollte.
Im Anschluss gibt es drei Kurzvorträge von
einer Universität, VertreterInnen einer anderen Stadt sowie VertreterInnen aus dem
Bundesministerium für Digitalisierung und
Wirtschaftsstandort, um sicherzustellen,
dass die notwendige Expertise vorhanden
ist. Dann gibt es eine Abschlussrunde, in
der wir abstecken können, in welche Richtung es für die Stadt Innsbruck gehen soll,
wo die Schwerpunkte gesetzt und wie wir
uns einbringen werden. Ich ersuche um
Annahme des Antrags.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 14.06.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Inhalt nach angenommen.
52.3

GfGR/51/2018
Erneuerung der digitalen Gemeinderatsplattform (GR Mag. Krackl)

52.2

GfGR/50/2018
Gemeinderätlichen Enquete, Digitalisierung in der Stadt Innsbruck
(GR Mag. Krackl)

GR Mag. Krackl: Der Antrag der Enquete
liegt vor und wurde von mehr als 14 Personen unterzeichnet und sie ist daher sowieso
abzuhalten. Ich weiß gar nicht, ob dafür
überhaupt ein Beschluss benötigt wird, aber
zur Sicherheit können wir es beschließen.
Es geht um die Steuerungsgruppe Digitalisierung. Sie hat bereits das erste Mal getagt
und eine Agenda für die Enquete zum TheGR-Sitzung 12.07.2018

GR Mag. Krackl: Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Krackl in der Sitzung des
Gemeinderates am 14.06.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.