Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2015

/ Ausgabe: 07-Protokoll_16.07.2015.pdf

- S.67

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- 475 -

gelangten, kam plötzlich die Idee der
Parkstraße auf. Ich bin dort gesessen und
habe mir sofort gedacht: "Das wird vollkommen falsch erklärt. Die Menschen können nicht verstehen, was das heißt." Dadurch ist natürlich eine große Aufregung
entstanden.
Man diskutiert zuerst wochenlang über das
eine System und unvermittelt wird ein anderes System gebracht. Es wurde noch dazu
so kompliziert vorgestellt, dass man den
Durchblick verlieren musste, wenn man sich
nicht im Straßenrecht auskennt.
Auch bei der gebührenfreien Kurzparkzone
hat es immer eine Parkkarte für AnwohnerInnen gegeben und dafür mussten sie bezahlen. Das gilt auch für den Saggen oder
damals für den kleinen Bereich Gießen.
Nun, wenn das schon so gut gewesen wäre,
warum ist die gebührenfreie Kurzparkzone
dann eigentlich im Jahr 2009 - durch eine
Empfehlung des Verkehrsausschusses an
den Gemeinderat -, nicht umgesetzt worden?
Das war im Jahr 2009! Und da frage ich
mich schon, warum das nicht umgesetzt
wurde, wenn es so genial war?
StR Gruber, Du kritisierst auch die Parkraumbewirtschaftung im Osten der Stadt.
Was würde dort passieren, wenn wir die
Höttinger Au in Bezug auf Parkplätze zu
machen? Wo stehen die Autos dann? In der
Reichenau! Deshalb haben wir klugerweise
schon vorgesorgt und gesagt, wir können
das dem Stadtteil nicht antun. Wir wissen ja
genau, dass sofort alle DauerparkerInnen in
die Reichenau ausweichen.
Wir haben die Reichenau schon sehr gut
entlasten können. Die AnwohnerInnen finden abends wieder Parkplätze. Wir haben
dazu einige Emails von ArbeitnehmerInnen
bekommen, die erst um 20:00 Uhr oder um
21:00 Uhr nach Hause kommen. Sie sind
glücklich und sagen: "Endlich! Danke, ich
brauche nicht mehr lange nach einem Parkplatz zu suchen."
Es ist sicher anders, wenn man bereits um
17:00 Uhr nach Hause kommt. Aber diejenigen, die später dran sind, tun sich nun
wesentlich leichter. Das gilt natürlich auch
für BesucherInnen.

GR-Sitzung 16.07.2015

Alles, was in der Innenstadt in der dunkeloder hellblauen Zone liegt, das haben wir
schon Mitte der 1990er Jahre eingeführt
und man wurde und wird trotzdem besucht obwohl die BesucherInnen bezahlen müssen.
Deshalb sind die Vorwürfe, die an uns herangetragen werden - betreffend eine soziale
Verarmung -, schlicht und einfach nicht richtig. Im anderen Fall wären die BewohnerInnen der Innenstadtbereiche alle schon
komplett sozial verarmt, denn dort gibt es
die Parkraumbewirtschaftung bereits seit
den 1990er Jahren.
Dass bei so großen Systemen evaluiert
wird, bitte, das ist doch nichts Neues. Betrachten Sie die Geschichte der 1990er Jahre. Da wurde extrem experimentiert. Es
wurde mit ÖS 10,-- begonnen. Dann wurde
auf ÖS 5,-- gesenkt. In der Innenstadt hatte
man erst eine Parkdauer von einer halben
Stunde, dann hat man sie auf 90 Minuten
erhöht. Einmal war der Samstagvormittag
frei, ein Jahr später wieder gebührenpflichtig. So etwas Neues ist die Evaluierung also
nicht und für ein System dieser Dimension
unerlässlich.
Dass nicht alle Wünsche erfüllt werden
können, das ist auch klar. Es kommen da
ganz unterschiedliche Interessen zusammen. Natürlich hätten die Wirtschaftstreibenden am Wiltener Platzl am liebsten Gratisparkplätze. Aber wir haben dort auch einen sehr alten Häuserbestand, der relativ
wenig Ausweichmöglichkeit zum Parken für
die AnrainerInnen bietet.
Man kann jetzt sehen, welcher Effekt ausgelöst wurde. Seit wir bis 21:00 Uhr bewirtschaften, kann man wieder Parkplätze finden. Das gilt sowohl für die Menschen, die
dort wohnen, als auch für BesucherInnen.
Sie finden nun einen Parkplatz! Das war ja
vorher gar nicht möglich. Da konnte man bei
der Parkplatzsuche für einen Besuch - wie
Du, GR Grünbacher, von der Reichenau erzählt hast -, Wilten kennenlernen. Das war
ein "Rumgekurve" ohne Ende. Mittlerweile
findet man in Wilten wieder Parkplätze und
das ist gut so.
(GR Federspiel: Weil ja keine KundInnen
mehr da sind!)
GR Federspiel, geh durch die Stadt Innsbruck. Du wirst sehen, in Wilten sind noch