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einen Fehler bemerkt hat. Weitere Anpassungen wurden vorgenommen. Eigentlich
geht es nur um jene Positionen, die nicht
von den Listen umfasst wurden, damit wir
einen vollinhaltlichen Überblick haben. Ich
muss zugeben, dass ich bei dem Telefonat
auch nicht alles wahrgenommen habe.
GRin Bex, BSc: Wir können das gerne so
machen, aber ich möchte noch einmal auf
unser detailliertes Abstimmungsverhalten in
der Sitzung des Budget-Gemeinderates am
16.12.2022 eingehen. Ich werde das nicht
näher ausführen, weil es hinlänglich bekannt ist, worum es geht.
Ich möchte aber auch die Gelegenheit nutzen, mich nochmals bei der Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, und vor allem beim Finanzdirektor
bedanken, der unter herausfordernden Umständen das Doppelbudget und auch das
kurzfriste Gegenbudget abwickeln musste.
Wir haben heute auch die Voranschläge für
das Finanzjahr 2022 und 2023 vorliegen.
Dafür möchte ich mich ausdrücklich bedanken.
GR Mag. Krackl: Zur tatsächlichen Berichtigung! Nur, weil die Innsbrucker Grünen
falsch abgestimmt haben, kann man nicht
davon reden, dass es ein Gegenbudget
gibt. Das ursprüngliche Budget ist jenes,
das vom Herrn Bürgermeister vorgelegt,
und zu dem Änderungen beschlossen wurden. Daher von einem Gegenbudget zu
sprechen, das hat nicht einmal der Herr
Bürgermeister in den Interviews in den Tagen nach der Beschlussfassung gemacht.
Ich würde daher bitten, bei der Wahrheit zu
bleiben.
GR Onay: Zur tatsächlichen Berichtigung!
Die Vorberatungen zu den Budgetgesprächen finden in den dafür vorgesehenen
Ausschüssen statt. Dafür gibt es das Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) und die Geschäftsordnung des
Gemeinderates (GOGR).
Das Gegenbudget - so sehe ich das - ist im
Büro der FPÖ laut den Aussagen von
StR Federspiel besprochen worden. Das
entspricht nicht meiner Vorstellung von Demokratie, denn das ist selbstverständlich ein
Gegenbudget. Ein Reinwaschen ist hier
meiner Meinung nach zwecklos.

GR-Sitzung 26.01.2022

GR Mag. Plach: An den semantischen Diskussionen, wie das Budget jetzt zu nennen
ist, will ich mich nicht beteiligen, obwohl wir
diesen Zusatzantrag vollinhaltlich unterstützen. Wenn man am Tag nach dem BudgetGemeinderat nach erfolgter Budget-Debatte
einen Abänderungsantrag vorlegt, der sehr
weitreichende Änderungen vorsieht, die innerhalb kürzester Zeit aufgenommen werden müssen, wird das für die Beteiligten ein
bisschen schwierig. Das muss man hier
feststellen.
Wenn dort vermeintliche Änderungen über
jene des Gemeinderatsbeschlusses hinaus
erfolgt sind, dann würden wir uns abseits
des IStR befinden. Genau die Beschlüsse,
die der Gemeinderat gefasst hat, sind im
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck zu finden. Wenn im Zuge dessen,
dass es zu weitreichenden Abänderungsanträgen mit sehr kurzem Vorlauf kommt,
plötzlich die Budgetzahlen nicht mehr sauber abgebildet werden können, habe ich
schon bei der Sitzung im Dezember gesagt,
dann ist das im Vorfeld zu kommunizieren.
Ich glaube, dass man sich in Zukunft auch
mehr Vorlaufzeit für solche eh schon geplanten Änderungen geben könnte.
GRin Heisz: Ein einziger Satz zur Erinnerung: Wir haben den Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck 2022 mit 39 : 1
Stimmen und den Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck 2023 mit 37 : 3
Stimmen angenommen.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag gemäß Bericht der Mag.-Abt. IV,
Subventionen, Kosten und Leistungsverrechnung, vom 12.01.2022 (Seite 19) wird
angenommen.
Der Zusatzantrag von StRin Mag.a OppitzPlörer und MitunterzeichnerInnen (Seite 20)
wird angenommen.
12.

Nominierungen/Umnominierungen in Ausschüsse

Bgm. Willi verliest das Schreiben von "Für
Innsbruck" vom 25.01.2022:
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
hiermit dürfen wir folgende Umnominierung
bekanntgeben: