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GR Federspiel: Die RednerInnenliste ist
erschöpft, sonst hätte ich jetzt den Antrag
auf Ende der Debatte gestellt. Im Endeffekt
muss ich ganz offen sagen, was sich da abspielt im Gemeinderat! Ich bin schon seit
vielen Jahren in diesem Gremium, aber das
ist nur noch lächerlich. (Beifall)
Das ist nicht lehrerhaft, es ist enttäuschend,
dass man hergeht und sich gegenseitig "befetzt". Auch von oben in die Richtung ÖVP.
Geht doch bitte wieder zusammen, dann
seid Ihr wieder eine Einheit und braucht
Euch nicht gegenseitig zu "befetzen". Das
ist nur noch lächerlich, was sich da abspielt.
(Unruhe im Saal)
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: …
(StR Gruber: Ihr hört nicht einmal zu.)
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Kann man bitte
die Vergangenheitsbewältigung nach der
Sitzung betreiben? Am Wort ist
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli.
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: Ich finde
es auch sehr schade, dass wir die sachliche
Diskussion komplett verlassen haben und
jetzt auch vieles vermischt wurde.
GRin Mag.a Heis, wir haben nie gesagt, dass
wir für gratis parken für alle wären oder
Ähnliches. Das stimmt überhaupt nicht. Da
ist jetzt schon so viel vermischt worden.
Ich finde es auch nicht richtig, dass
StR Gruber wirklich unter der Gürtellinie angegriffen wird und das immer wieder. (Unruhe im Saal)
Wir kennen ihn. Auch wenn er so emotional
spricht, wird er zwar lauter, aber er greift
doch nicht so persönlich an. (Unruhe im
Saal)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte
zuerst meinen Debattenbeitrag bringen,
damit ich das nicht vermische. Dann möchte
ich schon noch dazusagen, dass es eigenartig ist, sich jetzt plötzlich so als Märtyrer
darzustellen! Wenn ich an die beiden ersten
Wortmeldungen erinnern darf, dann ist das
der vollkommen falsche Weg.
Zur tatsächlichen Berichtigung möchte ich
feststellen, dass seit 21 Jahren die ÖVP
weder das Sport- noch das Kulturreferat innehatte. Deshalb habe ich Verständnis dafür, dass gerade die heutige Tagesordnung
bei einer Opposition ein gewisses Maß an
Frust erzeugen muss. Das ist für mich
GR-Sitzung 16.07.2015

nachvollziehbar, denn es sind dermaßen
viele Projekte!
Natürlich braucht ein Projekt immer eine
Vorbereitung, aber es wäre vollkommene
Unkenntnis, zu glauben, wenn irgendwann
einmal etwas in den Medien gesagt wurde,
ist es schon gemacht und man heftet sich
an die Fahnen, dass man das entsprechend
umgesetzt hat.
Es sind gerade die Projekte, die heute behandelt werden, wirklich Projekte, die diese
Regierung auch umsetzt. Zwischen Umsetzen und irgendwann, irgendwo über eine
Idee zu sprechen, gibt es einen Unterschied. Wenn man viel spricht - und
StR Gruber, das tust Du sehr gerne -, wird
auch gelegentlich die eine oder andere Idee
dabei sein. Aber dann zu reklamieren, man
habe das Projekt dadurch initiiert - wenn die
Arbeit und das Umsetzen andere machen -,
ist nur ein Zeichen dafür, dass man damit
einfach nicht umgehen kann.
Es sind letztlich Projekte, die den BürgerInnen zugutekommen. Ich denke, da könnte
man sich in gewisser Weise auch darüber
freuen. Soviel zu den vorherigen Projekten
und zur Tagesordnung.
Zu diesem Thema gibt es zur sachlichen
Diskussion durchaus auch eine politische.
Ich finde es interessant und bin dafür dankbar, ebenso wie GRin Mag.a Schwarzl, dass
es zu diesem Thema durchaus eine politische Diskussion gibt. Solange wir über die
Zurverfügungstellung von Parkraum so leidenschaftlich diskutieren können, haben
wir, Gott sei Dank, in vielen anderen Bereichen keine ernsteren Sorgen und keine
ernsteren Anliegen.
Was auf jeden Fall erreicht wurde, die
Steuerung funktioniert letztlich! Das ist unbestritten und kann von der Opposition ruhig schlechtgeredet werden. Es ist nachgewiesen, auch bei den BürgerInnen, und wird
in einem großen Ausmaß anerkannt.
Wir sind in besonderem Maße für die BewohnerInnen der Stadt Innsbruck zuständig,
die eben am Abend, wenn sie heimfahren,
nicht ausweichen können. PendlerInnen
haben zumindest die Möglichkeit auszuweichen. Da gibt es aber noch viel zu verbessern. Die Thematik der Park and Ride Anlagen wird, auf Grund der fehlenden Flächen das wird man beim Örtlichen Raumord-