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Betreuungsplätze. Worauf ich dieses Jahr
eine Anfrage hinsichtlich der Kosten, des
Platzangebotes und des Bedarfs an Kinderbetreuungseinrichtungen gestellt habe. Diese Anfrage bekam ich von Dr. Brühwasser
am 16.03.2015 beantwortet.
Diese Beantwortung hat ein anderes Bild
gezeigt, als StR Pechlaner das jetzt dargestellt hat. Diese Ausführungen entsprechen
nicht den Tatsachen. Die genannten Summen sind nicht richtig. Sogar in der Begründung des heutigen Antrages auf Gewährung
eines Nachtragskredites in der Höhe von
€ 140.000,-- geht hervor, dass die Kinderkrippenbeiträge vom Jahr 2014 erhöht werden. Die Differenz liegt bei € 550,--.
Wenn Dir, StR Pechlaner, das nicht klar ist,
musst Du wenigstens die Begründung dieses Nachtragskredites lesen, weil daraus ist
klar ersichtlich, dass die genannte Summe
von € 329,-- nicht stimmt. Bei einer Öffnungszeit unter sieben Stunden sprechen
wir von einem Betrag in der Höhe von
€ 975,--, der jetzt auf einen Fördersatz von
€ 1.525,-- angehoben wurde. Bei einer Öffnungszeit über sieben Stunden lagen wir
zuerst bei € 1.200,-- und jetzt bei € 1.750,--.
Die Beantwortung der Anfrage von
Dr. Brühwasser ist topaktuell. Darin sind ein
paar delikate Punkte enthalten. Es ist sehr
wohl so, dass 34 Kinder keinen Platz bekommen haben. Ich finde es sehr lustig,
dass damals im Mai 2015 meine Anträge
ins Lächerliche gezogen worden sind. Jetzt
wird allerdings um € 550,-- die Pro-KopfQuote für die privaten Kinderbetreuungseinrichtungen erhöht.
Auch wird der Antrag erfüllt, dass die Stadt
ihre Verantwortung wahrnehmen sollte und
eine städtische Kinderbetreuung für die
kleinsten Kinder wahrnehmen muss. Eine
städtische Kinderkrippe wird nun eingerichtet. Dies sollte aber flächendeckend geschehen, nämlich im Westen, im Osten und
im Zentrum. Siehe da, das wird jetzt im
Stadtsenat beschlossen.
Ich weiß nicht, wo StR Pechlaner die Aussage hernimmt, dass er diese Ideen schon
gehabt hätte. Ich habe diese Anträge eingebracht und jetzt bewegt sich etwas. Das
freut mich persönlich.
Ich war bei der Sitzung des Gemeinderates
im Mai 2015 leider krank und konnte daher
GR-Sitzung 16.07.2015

die Inhalte der Anfragebeantwortung nicht
verteidigen. Damals hat man sich noch darüber lächerlich gemacht, denn anscheinend
hat jedes Kind einen Kinderbetreuungsplatz.
De facto geht aus der Anfragebeantwortung
von Dr. Brühwasser knallhart hervor, dass
dies nicht so war. Es standen Kinder auf der
Warteliste, die keinen Platz bekommen haben.
Nur weil man ständig behauptet, dass wir
genug Betreuungsplätze haben, wird diese
Aussage nicht wahrer.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das ist keine
tatsächliche Berichtigung, sondern ein Debattenbeitrag.
Ich würde Sie einladen, wenn Sie sich zu
diesem Thema zu Wort melden, dass Sie
das in Ihre Wortmeldung fassen.
GRin DIin Sprenger: Diese Unterbrechung
war jetzt nicht ganz fair. Mit falschen Zahlen
und Behauptungen zu jonglieren, die nachweisbar vorliegen, das ist schon allerhand.
Bei meinem ersten eingebrachten Antrag
vor zwei Jahren wurde schon großspurig
argumentiert, dass wir bereits komplett flächendeckend versorgt sind und keinen Bedarf mehr haben.
Nach mehrmaligem Daraufhinweisen kapiert man endlich, dass doch etwas zu tun
ist. Anschließend wird so getan, als ob man
die göttliche Eingebung schon vor Jahrzehnten gehabt hat, das ist wirklich abenteuerlich.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte
auch eine tatsächliche Berichtung vorbringen. GRin DIin Sprenger, Sie haben den Antrag eingebracht, nachdem es von einigen
privaten Einrichtungen, auch Expertinnen
bzw. Experten, wie der Kindervilla Krahvogel Innsbruck, des Kindertageszentrums
Seifenblase und der Caritas Innsbruck vor
gut eineinhalb Jahren bereits umfangreichsten Schriftverkehr gegeben hat, der an die
Stadtregierung herangetragen wurde.
Die Problematik ergibt sich daraus - ich darf
die Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) besonders herzlich einladen im Land Tirol tätig zu
werden -, dass die erforderliche Erhöhung
bedingt durch die auf die lange Bank geschobene Gesetzesänderung, die uns vor
über einem Jahr bereits von Seiten des
Landes Tirol zugesagt wurde, nicht genehmigt wurde. Diese ist weit und breit nicht