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das werden vielleicht nicht nur Leute sein,
die sich die Dinge nicht genau ansehen -,
damit die Fördersätze angepasst werden.
Wir sprechen aber von dem Antrag von
GRin DIin Sprenger, der begehrt, dass auch
im städtischen Kinderkrippenbereich Einrichtungen zu schaffen sind. Das ist nicht
mein ursprüngliches Kompetenzthema, wobei ich schon vor mehr als zwanzig Jahren
eine Kinderkrippe gegründet habe. Vor
22 Jahren habe ich die erste Kindergrippe
der Tiroler Volkspartei (ÖVP) eingerichtet.
Ich kann mich noch an die Debatte erinnern,
dass der Bedarf an Kinderbetreuungseinrichtungen vollkommen abgedeckt ist. Die
Frau Bürgermeisterin hat gemeint, wenn
jemand deinen Kinderbetreuungsplatz benötigt, dann sollen wir zu ihr kommen.
Ich frage mich dann schon, warum die Anfragebeantwortung von Dr. Brühwasser ein
anderes Bild zeichnet. Warum wird im
Stadtsenat jetzt doch beschlossen, dass
diese Einrichtungen notwendig sind. So
falsch wird GRin DIin Sprenger hier nicht gelegen sein. Ich möchte zur Sachlichkeit beitragen. Beim Thema sind wir uns alle klar,
in welche Richtung wir wollen. Es gibt auch
keine ideologischen Schranken dorthin.
Das ist keine "Wadlbeißerei", wenn sich eine Gemeinderätin in diesem Thema engagiert, sondern das ist eine normale Debatte.
Ich bin auch nicht beleidigt, denn früher haben wir uns viel härter "befetzt". Die politischen Debatten sollten hier geführt werden
und es muss niemand besonders beleidigt
sein.
Man soll in den Inhalten ein bisschen wahrhaftiger sein. Ich habe bei heutigen Themen
schon gesagt, was ich früher bei der Parkraumbewirtschaftung dachte und heute dazu denke, und das sollte bei diesem sensiblen Bereich auch gelten. Man sollte erwähnen, dass man seit Monaten in Debatten mit
den Trägerinnen bzw. Trägern dieser Einrichtungen steht. Diese sind nicht deshalb
unzufrieden, weil sie die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) oder die
Frau Bürgermeisterin, die Innsbrucker
Volkspartei (ÖVP) oder die Innsbrucker
Grünen (GRÜNE) ärgern wollen, sondern
weil sie den Bedarf erkennen, sehen und
gelöst haben wollen.

GR-Sitzung 16.07.2015

Wenn wir uns immer alle - nicht nur die Regierung, sondern auch die Opposition - das
"Fahnderl" aufstecken, dass das so ein
wichtiges Thema ist, dann kann man auch
sachlich darüber diskutieren, wenn ein Antrag gestellt wird, der auch zur Realisierung
kommt. Dieser Antrag wurde auch im Stadtsenat beschlossen und die Förderkulisse
wird entsprechend nachgezogen.
Es mag schon sein, das nehme ich gerne
auf, dass wir im Land Tirol entsprechend
vorstellig werden. Das haben wir übrigens
schon getan. Nur das ist kein Gremium, wo
wir etwas beschließen, sondern wir haben
im städtischen Bereich unseren Anteil nicht
nur auf die gesetzliche, sondern auch inhaltliche Basis zu legen.
GR Grünbacher: Es ist genauso, dass wir
nur mehr auf mangelnde Umsetzung des
Landes Tirol antworten. Das betrifft auch
den Bereich der Sozialsubventionen wie
auch der Kinderbetreuungseinrichtungen.
Wir reagieren und müssen auffangen. Das
tun wir auch in gewissen Bereichen, weil
uns das wichtig ist.
Dass wir jetzt auch bei den Kinderkrippen
eingestiegen sind, hat einen anderen
Grund. Das werden wir irgendwann einmal
länger diskutieren. Das hat ganz andere
Auswirkungen, denn davon träumst Du,
StR Gruber in dieser Frage noch gar nicht.
Wir sprechen dann darüber, wenn es soweit
ist.
StR Gruber: GR Grünbacher, es ist gut,
wenn Du das erwähnst. Beim Land Tirol tust
Du Dich relativ leicht. Wenn Du den anderen Bereich der Förderkulisse bei verschiedenen Themen erwähnt hast, würde ich bitten, dass Du bei Deiner Sozialdemokratie in
Wien im sozialen Bereich auch einmal vorstellig wirst. Dort passiert genau der Effekt,
der die Sozialreferentinnen bzw. Sozialreferenten massiv und die Stadt Innsbruck
schwer belastet.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von GRin
Dr.in Pokorny-Reitter; einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
07.07.2015:
Den privaten Kinderbetreuungseinrichtungen wird für den Betrieb ein Nachtragskredit
zum ordentlichen Haushalt gemäß Beilage
genehmigt.