Gesamter Text dieser Seite:
- 693 -

man im Verhandlungsweg erzielen kann.
Diese beschäftigen sich seit vielen Jahren
damit und wissen, welche Vorstellungen es
gibt. So ist in der Diskussion zwischen allen
PartnerInnen bis hin zum zuständigen Amt
dieser Preis entwickelt worden.
StR Mag. Oppitz-Plörer: Ich möchte einen konstruktiven Vorschlag einbringen,
weil man nicht weiß, was in anderen Schigebieten verlangt wird. Nachdem Bgm. Willi
einen Anwalt der Ötztaler Bergbahnen beauftragt hat, gegen die Rosshütte vorzugehen, könnte er ja auch diesen fragen, ob er
uns behilflich sein kann, zu eruieren, was in
anderen Gebieten im Ötztal verlangt wird.
in

a

Um alle aufgekommenen Fragen zu klären,
stelle ich
den Antrag, diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen.
GRin Dengg: Bgm. Willi, ich bin etwas erstaunt. Du legst uns den Akt vor und darin
steht, dass es vergleichbare Schigebiete im
Zillertal gibt. Du kannst mir aber nicht sagen, was dort verlangt wird. Ich bin froh um
den Antrag von StRin Mag.a Oppitz-Plörer,
den Akt noch einmal zurückzustellen. Vielleicht kannst Du Dich darum kümmern, dass
die Fragen ausreichend beantwortet werden, wenn der Akt wieder auf die Tagesordnung einer Sitzung des Gemeinderates
kommt.
Bgm. Willi: Dann wird dieses Thema noch
länger dauern. Es soll sich dann bitte aber
niemand darüber aufregen!
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Bgm. Willi, ich
bitte darum, uns nicht vorzuwerfen, dass wir
verzögern, wenn Fragen nicht beantwortet
werden. Wir von unserer Fraktion haben
keine Fragen gehabt, GR Mag. Falch hatte
welche. Dass das dann als Verzögerung
ausgelegt wird, weisen wir für "Für Innsbruck" (FI) zurück.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Aufgrund offener Fragen, die in der Sitzung
nicht beantwortet werden konnten, wird der
Punkt (Seite 693) von der Tagesordnung
abgesetzt. (Siehe auch Seite 715)

24.

V-KU 09688/2022
Röm.-Kath. Universitätspfarre
zum Hl. Clemens; Restaurierung
der Johanneskirche, Subvention

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 13.07.2022:
Die Stadtgemeinde Innsbruck unterstützt
die Röm.-Kath. Universitätspfarre zum
Hl. Clemens gemäß des Subventionsantrages MagIbk/47790/SUB-KU/1 mit einem Betrag von € 146.400,--.
Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 390000757500, gemäß dem vorliegendem Antrag.
GR Mag. Stoll: Inhaltlich bin ich natürlich
dafür, die Herangehensweise schlägt aber
bei mir etwas auf den Magen. Die Universitätspfarre zum Hl. Clemens hat am
23.02.2022 den ersten Antrag für eine Subvention gestellt. Leider war dieser unvollständig und wurde deshalb zur Verbesserung wieder retourniert. Am 22.06.2022 kam
dann das nächste Ansuchen, das nicht fristgerecht dem Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vorgelegt werden konnte. Was macht man? Es kommt in
den Stadtsenat und dann direkt in den Gemeinderat.
Jeder kleine Verein und jede/r, die/der bei
uns um eine Subvention ansucht, muss sich
an die Richtlinien halten. Ich erwarte mir als
erzieherische Maßnahme, auch wenn es die
große römisch-katholische Kirche ist, dass
Subventionsansuchen bzw. Anträge zeitgerecht und mit dem aufgelegten Formular
ordnungsgemäß eingebracht werden. Wenn
dies nach vier Monaten immer noch nicht
zeitgerecht gelingt, wäre es schon angebracht, eine gewisse Sorgfaltspflicht einzumahnen. Das hat mit dem Inhalt nichts zu
tun. Da bin ich natürlich dafür.
Bei jedem anderen Verein sagt man auch,
dass er es bleiben lassen soll, wenn er es
nicht kann.
GR Gleinser: Ich möchte vorausschicken,
dass es sehr wichtig ist, hier unterstützend
einzugreifen. Das ist ein sehr tolle Gebäude
und die Sanierung dieses Hauses tut der
Stadt sicher gut.
Ich warne aber vor der Erklärung. Es wird
darauf Bezug genommen, dass das Haus
am Innrain steht und rechts und links Autos
vorbeifahren, die das Salz aufwirbeln und

GR-Sitzung 14.07.2022