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Sachaufwände € 22.000,-- und für den Personalaufwand € 14.500,-- ausmachen. Der
Finanzierungsbetrag wäre daher deutlich
höher, nämlich € 37.500,--.
Man sieht bei den Sachaufgaben, die aufgelistet sind, dass nahezu die Hälfte für Betriebskosten und Strom verwendet wird. Ich
frage mich, wie eine Sanierung im Dunkeln
vor sich gehen soll. Für Rechtsberatung und
Instandhaltung wurden € 2.000,-- ausgegeben. Die Preise sind eher am unteren Rand
angesetzt, was ich nochmals darlegen
wollte. Auch sollte auf Grund des Personalaufwandes kein falsches Bild entstehen.
Daher würde ich wirklich alle bitten, das Anliegen für die Zielgruppe der jungen Menschen, die gerade auf Grund der COVID-19Pandemie eine sehr schwierige Zeit hatten,
zu unterstützen.
GRin Ringler, BA: Da immer wieder gefragt
wurde, wofür die Junge Talstation derzeit
eine Unterstützung braucht, möchte ich
noch Folgendes ergänzen: Es wird nicht untätig gewartet, dass etwas weitergeht, sondern kreative Lösungen gesucht, wie man
aus der derzeitigen Situation das Beste machen kann. Das Programm wird aus diesem
Grund auch in anderen Locations abgehalten, wie zum Beispiel der Bäckerei, die auch
Angebote dafür macht. Die Junge Talstation
hat im Bereich der Veranstaltungen mittlerweile sehr viele Erfahrungen gesammelt. Es
gibt auch digitale Angebote, die sehr erfolgreich sind. Bei den Departures Sessions
wird viel gestreamt und man hat auch online
die Möglichkeit, dem Programm beizuwohnen.
Da in der Debatte verschiedene Begriffe bei
Widmungen genannt wurden, darf ich sagen, dass es sich um eine Widmung als
Sonderkulturfläche und nicht als Veranstaltungsfläche handelt. Daher würde ich es für
wichtig finden, dass wir bei den Fakten bleiben. Es gibt eine absolute Berechtigung für
diesen Subventionsantrag. Ich hoffe, dass
die Junge Talstation baldmöglich wieder in
ihre Räumlichkeiten zurückkann. Der Verein
leistet aber auch in der Zwischenzeit sehr
gute Arbeit.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 8 Stimmen):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom
15.06.2022 (Seite 702) wird angenommen.
GR-Sitzung 14.07.2022

36.2.4 Bezirksfeuerwehr Innsbruck, Jahressubvention
GRin Dengg: Ich möchte dazu mit meinen
MitunterzeichnerInnen folgenden Abänderungsantrag stellen:
Der Bezirksfeuerwehr Innsbruck wird eine
Jahressubvention in Höhe von € 3.000,-genehmigt.
Dengg, Lassenberger, Federspiel, Gregoire,
Denz und Kunst, alle eigenhändig
Der Bezirksfeuerwehrverband InnsbruckStadt leistet im Bereich der Jugendfeuerwehr hervorragende Arbeit. Ohne dessen
Tätigkeit im Bereich der Jugend, vor allem
im Hinblick auf das Feuerwehrwesen und
somit auch im Allgemeinwesen, würden in
vielen Stadtteilen die Jugendlichen nicht
ausreichend eingebunden werden können.
Die Feuerwehr stellt einen Treffpunkt für die
Kinder und Jugendlichen dar. Die verschiedensten Aktivitäten, wie Leistungsbewerbe usw. tragen zu einer frühzeitigen
Teambildung bei und sind deshalb unerlässlich. Diese Aspekte sollten dem Gemeinderat eine Erhöhung von € 2.000,-- auf
€ 3.000,-- wert sein.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Wir werden
dem Abänderungsantrag natürlich zustimmen. Ich habe mir jetzt überlegt, auch einen
Antrag zu formulieren, aber das war mir zu
mühsam. Es wird dann so kommen, dass
eine/r dann € 3.500,--, die/der Nächste den
Betrag von € 4.000,-- usw. beantragt. Das
ist schon ein wenig eine populistische
Schiene, die die FPÖ in dem Moment fährt.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: StRin
Mag.a Oppitz-Plörer, das ist nicht populistisch, sondern es ist in der Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) und im
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) vorgesehen, dass jedes Mitglied des Gemeinderates zu jedem Antrag
einen Abänderungsantrag stellen kann.
Wenn Sie der Meinung sind, steht es Ihnen
frei, einen derartigen populistischen Antrag wie Sie das in Ihrer Wortmeldung ausgeführt haben - zu stellen.