Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 08-2022-07-14-GR-Protokoll.pdf
- S.67
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würde nicht durch das positive Image, das
generiert wird, einen Vorteil bei den Wahlen
beziehen, der eindeutig gegeben ist. Das
habe ich aus der Wortmeldung von
GR Onay entnommen. Aus meiner Sicht ist
das nicht so falsch und darf man daher
schon hinterfragen.
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Das ist keine Berichtigung!)
Ich habe in keinster Weise einen Angriff auf
die wirklich wertvolle Arbeit des SeniorInnenbundes in der Stadt Innsbruck gehört.
Vielleicht muss man aber zwischen den Zeilen lesen. Da GR Onay bereits zwei Wortmeldungen hatte, habe ich für ihn gerne
versucht, die Sachlage klarzustellen.
Bist Du jetzt die Vorsitzende? Diese Zeit
war früher.
GR Buchacher: Es gibt unterschiedliche
Wahrnehmungen. Mich hat die Wortmeldung von GR Onay in helle Aufregung gebracht. Wir haben heute schon Beschlüsse
gefasst, mit denen für die Kinder und Jugendlichen zahlreiche Dinge umgesetzt
werden können.
Ich lasse nicht zu, dass jemand versucht, in
seiner Wortmeldung auszudrücken, dass
die Mittel sinnvollerweise besser den Kindern und Jugendlichen zur Verfügung gestellt werden. Das ist eine klassische Ausspielerei. GR Onay, streite nicht ständig ab,
dass Du Alt und Jung gegeneinander aufwiegelst. Ich kenne Dich schon und daher
kann ich mich darüber auch so aufregen.
Keine/r hier im Gemeinderat hat das Recht
in abfälliger Weise über alte Menschen zu
sprechen.
GR Onay, ich sage es Dir nochmals, alle
Einrichtungen, die von verschiedensten Parteien geleitet werden, sind soziale Einrichtungen, an die kein Geld verschenkt wird.
Die Mittel sind wertvoll eingesetzt. Mietrechtsfragen werden genauso geklärt, wie
auch Ausflüge durchgeführt, damit sich
Menschen einfach nicht einsam fühlen. Solche Aktivitäten bieten die angesprochenen
Vereine an.
Daher lasse ich mir überhaupt nicht sagen,
dass wir die Gelder sinnvollerweise den Kindern und deren Einrichtungen zufließen lassen sollen. Einen solchen Schwachsinn
habe ich schon lange nicht mehr im Gemeinderat gehört.
GR Onay: Zur tatsächlichen Berichtigung!
Der Kollege und sein Populismus. Ich muss
das richtigstellen.
GR-Sitzung 14.07.2022
Christine, Du bist nicht am Wort.
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Aber Du auch
nicht, weil das keine Berichtigung ist,
Mesut!)
Bgm.-Stellv. Lassenberger: GR Onay, ich
darf Sie darauf aufmerksam machen, dass
Ihre Wortmeldungen zur tatsächlichen Berichtigung teilweise keine sind. Wenn das
jetzt wieder der Fall ist, werde ich Ihnen das
Wort entziehen.
GR Onay: Das ist eine tatsächliche Berichtigung. Ich habe mit keinem Wort gesagt das kann man im Protokoll nachlesen -,
dass die Mittel lieber den Kindern zu geben
sind. Den Parteien, die hier für ihre SeniorInnen Geld einfordern bzw. beantragen,
habe ich zugerufen, dass sie Kindergärten
bauen sollen. Das waren meine Worte und
nicht, dass man die Mittel sinnvollerweise
den Kindern geben soll.
Das waren definitiv nicht meine Worte.
Diese künstliche Aufregung werte ich als
Populismus.
GR Mag. Krackl: Kommen wir doch wieder
zurück zu diesem Thema. Ich bin seit
12 Jahren Mitglied im Gemeinderat und jedes Jahr haben wir zwei Mal die Thematik
der Beantragung von Geldern seitens des
Tiroler Seniorenbundes (TSB) und des PensionistInnenverbandes zu behandeln. Wofür
werden die Mittel verwendet? Liegt ein
Missbrauch oder etwas anderes vor?
Das ist für mich unerträglich. Täglich grüßt
das Murmeltier. GR Buchacher hat sehr
emotional, aber richtig die Sachlage ausgeführt. Das ist einfach ein Wahnsinn. Es gibt
so viele Menschen, die die Einrichtungen
des PensionistInnenverbandes, aber auch
des Tiroler SeniorenInnenbundes (TSB) besuchen und teilweise eine Doppelmitgliedschaft haben, was möglich ist.
Mein Vater ist Mitglied des PensionistInnenverbandes, aber nicht, weil er der roten Partei angehört, sondern weil die Gruppierung
in seiner Region sehr aktiv ist. Es werden
Ausflüge und Zusammentreffen organisiert.
Auch wenn es komisch klingt, dass nur
"Mensch ärgere dich nicht" gespielt wird,