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ihrer Stellungnahme auch versucht, dem
Bürgermeister den Rücken zu stärken. Das
ehrt sie sehr und für diese Nibelungentreue
muss man ihr einen Orden verleihen. Leicht
kann ihr das nicht gefallen sein. Wenn bei
jeder Gelegenheit, wenn jemand eine Arbeitsgruppe leitet, der Bürgermeister eingreift, um seine politische Agenda zu verfolgen, muss das gerade für die eigenen Parteimitglieder frustrierend sein.
Ich möchte das an einer Aussage festmachen, die GRin Mag.a Duftner getätigt hat,
dass ein falsches Bild entsteht, wenn man
das Formular von der Homepage herunternimmt. Ja genau, darum geht es bei den
Innsbrucker Grünen (GRÜNE). Nie wird gefragt, was falsch oder richtig ist, sondern
welches Bild entsteht. Welches Posting liegt
vor? Wie sieht das Video aus? Cool, jung oder fetzig? Es geht nur noch um die große
"Willi-Show" und um nichts anderes mehr.
Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz war der
beste Ratgeber für den Herrn Bürgermeister. Genau nach diesen Mustern wird agiert.
Wohin das führt, haben wir gesehen.
Ich bin ehrlich ein wenig ratlos, wenn ich die
Aussage des Herrn Bürgermeister höre,
dass er das Formular nicht kennt. Das haben immer andere gemacht. Selber hat man
noch nie etwas getan, daher hat man auch
den Beruf verfehlt. Es gab eine Presseaussendung am 31.05.2022. Der Herr Bürgermeister ist darin der Einzige, der zitiert
wird. Die Überschrift lautet "Illegaler Vermietung auf der Spur - Neue Unterstützung
durch Online-Formulare".
Zumindest gelesen sollte man die eigene
Presseaussendung haben, das rate ich dem
Herrn Bürgermeister, denn ansonsten
müsste ich mir Gedanken machen, dass die
Geschäftsstelle für Kommunikation und Medien oder wer auch immer die Pressearbeit
ihn macht. Es gibt einen großen Stab, der
eigenständig Presseaussendungen und politische Aussendungen im Namen der Stadt
Innsbruck verbreitet. Das wird wohl hoffentlich nicht der Fall sein. Man muss schon
darüber nachdenken, wer Inhalte über die
Stadt Innsbruck verbreiten darf. Wenn das
der Herr Bürgermeister nicht selber macht,
dann frage ich mich, aus welchen Hinterzimmern das kommt. Hinterzimmer ist ein
nettes Wort, das hier im Gemeinderat immer wieder gebraucht wird, auch wenn wir
GR-Sitzung 14.07.2022

uns im Rathaus befinden. Wenn unser Büro
als Hinterzimmer hingestellt wird, dann ist
das auch jedes andere Büro im Rathaus.
Das möchte ich hier auch einmal festhalten.
Eine weitere Aussage, bei der ich ratlos bin,
ist, dass es ein Portal gibt, in dem man BürgerInnenmeldungen abgeben kann. Ein solches gibt es bereits viele Jahre, wie
GRin Dengg dargestellt hat. Das ist eigentlich ein Armutszeugnis. Uns wurde immer
vorgeworfen, woran wir schuld sind. Aber,
als Bürgermeister hat man einen Informationsvorsprung. Daher sollten wir immer wissen, wo welches Kabel verlegt ist, wer,
wann eine Schaufel in der Hand hatte. Das
gilt nur jetzt seit den Innsbrucker Grünen
(GRÜNE) nicht mehr, denn sogar wenn die
Pflasterung der Altstadt doppelt so viel kostet, heißt es dann, dass man kein Fachmann ist.
Als Bürgermeister hat man einen Informationsvorsprung und wenn man bei anderen
diese Maßstäbe anlegt, wird man das hoffentlich auch bei sich selber tun.
Am allerschlimmsten finde ich aber - hier
möchte ich GRin Dr.in Winkel danken, die
das auch schon aufgegriffen hat -, dass immer wieder versucht wird, die MitarbeiterInnen in die politische Debatte einzubeziehen
und zu instrumentalisieren. Laufend hören
wir, dass die Verwaltung eine tolle Arbeit
macht, die nicht schlechtgeredet werden
soll. Es geht nicht um die MitarbeiterInnen
der Stadt, sondern um die politische Tätigkeit, die einfach nicht funktioniert. Das Einzige, was System hat - wenn man auf die
Wortmeldung von GR Mag. Plach eingeht -,
ist das Chaos in der Stadtführung, welches
ganz klar bei Ihnen, Herr Bürgermeister, angesiedelt ist.
Hören Sie auf, die MitarbeiterInnen zu instrumentalisieren und sich damit moralisch
zu erheben und zu demonstrieren, dass Sie
auf der Seite der MitarbeiterInnen stehen,
denn diese arbeiten sehr viel. Die Angestellten sind fleißig, aber bei Ihnen, Herr Bürgermeister, bin ich mir nicht ganz so sicher.
GR Onay: Liebe KollegInnen, ich danke für
die Wortmeldungen. Mir ist und war es
wichtig, dass wir in der Verantwortung bleiben. Deshalb finde ich es toll, dass die Begründung des Antrages von GR Depaoli
nicht mehr existiert. Ich danke GR Appler