Gesamter Text dieser Seite:
- 473 -

wesentliche Hinweis enthalten, dass
schienengebundene Verkehrsmittel eine
sehr langfristige Orientierung der Stadtentwicklung sind. Das beginnt bei den
Auswirkungen am Immobilienmarkt
entlang von solchen Trassen und geht bis
zu Betriebsansiedelungen.
In der Etappe 1a sind vor allem die
TechnikerInnen gefragt. Wir werden die
Innsbrucker Innenstadt nicht umbauen,
daher muss man in der Verkehrsplanung
eine Funktionsplanung zustande bringen
und technisch umsetzen. Hier werden die
Techniker der Mag.-Abt. III, Tiefbau und
Verkehrsplanung, Umwelt, das große Wort
haben. Wir können ja an den Straßenquerschnitten, wie sie bestehen, nichts
ändern.
Wenn wir dann in die folgenden Etappen
gehen, kann es sehr wohl darum gehen,
neue öffentliche Räume zu gestalten und
Stadtteilentwicklungen im Zusammenhang
mit der Regionalbahn zu überlegen. Das
hat man in vielen Städten in Deutschland
oder Frankreich gesehen, welche neue
Straßenbahnen gebaut haben.
Daher meine Bitte an die Steuerungsgruppe, wo im Moment die FinanzspezialistInnen und TechnikerInnen das Sagen
haben, rechtzeitig die Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, Straßenentwicklung und
Integration sowie all diese Aspekte mit
einzubeziehen. Wenn wir einmal aus dem
Stadtkern heraußen sind und uns dann auf
"Neubaustrecken" befinden, wo wir ein
wenig mehr Platz haben, werden nicht nur
die Mag.-Abt. III, Tiefbau, und PlanerInnen
für Gleisanlagen ein wesentliches Wort
mitreden, sondern auch die Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, Stadtentwicklung und
Integration. Hier werden wir neue städtische Räume schaffen, welche eine große
Entwicklungschance für die Stadt Innsbruck sind.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Das ist
sicherlich ein wichtiger Punkt. Ich glaube
aber, dass die Mag.-Abt. III, Stadtplanung,
Straßenentwicklung und Integration, in
Vergangenheit bei der Grundsatzentscheidung bestens eingebunden war.
Daran zweifle ich nicht.
StRin Mag.a Schwarzl: Was GR Mag. Fritz
gesagt hat, betrifft nicht nur die kommenden Phasen, sondern wie es gestern
GR-Sitzung 9.7.2009

bereits im Stadtsenat andiskutiert wurde,
auch die jetzige Phase 1a. Wenn ich an
die geplante Haltestelle in der Salurner
Straße gegenüber dem wirtschaftlich nicht
gerade üppigen "Greilzentrum" - dieses
ein wenig Nicht-Entwicklungs-Gebiet denke, kann dieses Gebiet durch die neue
Haltestelle eine extreme Auswirkung
erfahren. Hier geht es um mehr als nur um
Gleisanlagen und Haltestellen.
Mich würde bezüglich der Finanzierung
einfach interessieren, wie der Stand ist. Im
halbjährlichen Rhythmus heißt es, dass
vom Bund € 32 Mio kommen oder nicht.
Soweit ich mich erinnern kann, wurden bei
der Grundsatzbeschlussfassung nur die
Grundsätze bei der Stadt Innsbruck als
auch auf Landesebene beschlossen. Es
waren aber die kompletten Finanzierungsverträge und -beschlüsse mit dem Land
Tirol ausständig. Ist das mittlerweile
passiert oder ist mit dem Land Tirol noch
etwas ausständig?
GR Federspiel: Ich habe mir jetzt alles
genau angehört und habe genauso wie
StRin Mag.a Schwarzl oder GR
Mag. Kogler eine Frage zur Finanzierung.
Es ist in den letzten Wortmeldungen nicht
klar und deutlich gesagt worden, wie hoch
die Kostenschätzung für das Projekt 1a ist.
Ich möchte auf den ursprünglichen
Gemeinderatsbeschluss aus dem Jahr
2004 zurückkommen, welcher mit 38 ProStimmen (gegen GR Mag. Kogler und GR
Federspiel) angenommen wurde:
"Die Stadt Innsbruck beteiligt sich auf
Basis der mit Bund und Land Tirol
geführten politischen Verhandlungen am
Regionalbahnkonzept für den Tiroler
Zentralraum; Teilprojekt Ost mit einem
Investitionsbeitrag in der Höhe von
€ 77,75 Mio. Das vorliegende Übereinkommen mit dem Bund über die Gewährung von Finanzierungsbeiträgen zur
Errichtung eines leistungsfähigen Regionalbahnsystems im Zentralraum der
Landeshauptstadt Innsbruck wird beschlossen."
Der letzte Punkt lautet:
"Es ist vorgesehen, dass die Bedeckung
des städtischen Finanzierungsbeitrages in
der Höhe von € 77,75 Mio über die
Jahresraten der vom Gemeinderat noch