Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2009
/ Ausgabe: 08-Juli.pdf
- S.31
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dass zum einen die PKW"s nur sehr wenig
Passagiere haben; im Schnitt ein Besetzungsgrad von 1,2, wie es die TechnikerInnen nennen. 5.500 PKW"s können
6.600 Personen nach Innsbruck fahren
und brauchen daher entsprechend viel
Verkehrsraum, während allein 88 Busse in
der Lage sind, fast dasselbe Verkehrsaufkommen abzudecken.
Wenn es gelingen würde, die Zahl der
Passagiere pro Auto zu steigern, wäre
dies ein enormer Beitrag zur Entlastung
des Straßenraumes und für die Umwelt.
Aufgrund der Basiszahlen von Direktor
Dipl.-Ing. Baltes sehen Sie, welche
Kapazitätsmöglichkeiten die Schiene erst
hat. Im Hinblick auf die Regionalbahn
würde damit ein erheblicher Beitrag zur
Entlastung des Verkehrsraumes und zur
Reduzierung der Umweltbelastung
geschaffen werden. Ebenso würde es eine
erhebliche Attraktivitätssteigerung geben,
welche viele bewegen würde, vom PKW
zum Zug zu wechseln.
Zur Frage der Finanzierung darf ich
berichten, dass in der letzten Sitzung der
Steuerungsgruppe klar festgelegt wurde,
dass die Abklärung der Beiträge des
Bundes zur prioritären Frage erhoben
wurde. StR Dipl.-HTL-Ing. Peer hat erst
kürzlich Gespräche mit Bundesministerin
Bures und Landesrat Switak geführt. Ich
weiß, dass es intensive Kontakte mit dem
Finanzminister gegeben hat und weiterhin
gibt.
Letztendlich ist das auf politischer Ebene
angesiedelt, um hier endlich Klarheit zu
schaffen, unter welchen Rahmenbedingungen der Bund bereit ist, eine Bundesfinanzierung bereit zu stellen. In dieser
Finanzierungstabelle, welche den
Grundsatzbeschlüssen zu Grunde liegt,
wurde von vorneherein angeführt, dass es
derzeit keine Sicherung der Bundesbeiträge gibt. Die Tabelle der Bundesbeiträge
weist die Zahl 0 auf, sodass derzeit
aufgrund dieser Unklarheit die Kosten
zwischen der Stadt Innsbruck und dem
Land Tirol aufzuteilen sind.
(StRin Mag.a Schwarzl: Gibt es den
Finanzierungsvertrag mit dem Land Tirol?)
Es gibt einen Vertrag aus dem Jahr 2004
für Halttechnik, welcher adaptiert werden
soll. Das ist die Ausgangslage für die
GR-Sitzung 9.7.2009
Verhandlungen zwischen dem Bund, Land
Tirol und der Stadt Innsbruck. Für die
Verlängerung der Straßenbahnlinie "3" ist
ein Vertrag in Ausarbeitung, welcher die
Finanzierung im Detail regeln wird,
insbesondere die Kapitalzuführung für die
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB), um die
notwendigen baulichen Maßnahmen
finanzieren zu können.
GR Federspiel: Ich nehme zur Kenntnis,
dass die Finanzierungsfrage nicht geklärt
wurde und die Kostenschätzung 1a nicht
erfolgt ist. Ich möchte die Tiroler Tageszeitung vom 18.12.2007 zitieren:
"Die Regionalbahn droht zu einem
finanziellen Fass ohne Boden zu werden.
Das Erwachen ist bitter."
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Das
sehen wir anders, aber es liegt naturgemäß im Auge des Betrachters. Ich darf
mich herzlich bei den drei Verkehrsexperten Dr. Satzinger, Direktor Dipl.-Ing. Baltes
und Dr. Dipl.-Ing. Fischer für ihre sehr
präzisen Ausführungen bedanken. Ich darf
weiterhin gutes Gelingen bei der Umsetzung der regionalbahntauglichen Straßenbahntrasse wünschen. (Beifall von allen
Seiten)
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger übergibt
den Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a OppitzPlörer.