Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2009

/ Ausgabe: 08-Juli.pdf

- S.67

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bewirken, dass wir schneller als wie bisher
entscheiden können.
Wir haben all diese Erkenntnisse und
divergente Entscheidungsgrundsätze
gehabt, sind uns aber doch in der Sitzung
des Bauausschusses mehrere Schritte
näher gekommen. Wir hatten unterschiedliche Meinungen und es wäre wahrscheinlich eine knappe Mehrheit oder eine
knappe Minderheit für oder gegen dieses
Projekt geworden. Es wäre zwar für
jemanden, der knapp gewonnen hätte, ein
Pyrrhussieg gewesen, aber jedenfalls kein
Sieg für die Stadtentwicklung der Stadt
Innsbruck. Das möchte ich klar und
eindeutig sagen.
Ich erkenne jeden Schritt des "Aufeinanderzugehens" in dieser Sache an, weil das
Projekt jedenfalls sachlich, qualitätvoll für
den Stadtteil und für die Stadt im Allgemeinen weiterentwickelt werden kann.
Jetzt haben wir dafür wirklich die besten
Voraussetzungen geschaffen. Es hat der
Investor, die Stadt Innsbruck und nicht
zuletzt hoffentlich ein ins Haus stehender
Nutzer einen großen Vorteil. Einen
Nachteil hat aufgrund dieser Vorgehensweise niemand.
Das aufeinander Zugehen war im Bauausschuss ein Vorzeigeprozess für die
Zukunft, der mir Spaß gemacht hat. Ich
hoffe, dass dieser Ergänzende Bebauungsplan heute eine große Mehrheit
findet. (Beifall)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich
habe in den vergangenen Monaten sehr
viel über dieses Projekt mit den verschiedensten Personen und Gruppen diskutiert.
Heute soll im Gemeinderat über den
Entwurf des Ergänzenden Bebauungsplanes für den gesamten Bereich entschieden werden.
Ich möchte an die Historie im Bauausschuss anknüpfen. Die einzelnen Klubs
wurden mit diesem Projekt immer wieder
befasst und es hat auch Projektpräsentationen usw. gegeben. Ich denke, dass
heute ein guter und wirklich zukunftsweisender Kompromissvorschlag für die
weitere Vorgehensweise vorliegt. Sonst
würden wir heute mit einer knappen
Mehrheit etwas ablehnen oder befürworten, was dann verlässlich in dieser
Dimension im Gemeinderat, im BauausGR-Sitzung 9.7.2009

schuss, in künftigen Gremien und gegenüber der Innsbrucker Bevölkerung nicht
durchzustehen gewesen wäre.
Das war für mich in den vielen Gesprächen ein ganz wichtiger Anknüpfungspunkt. Ich darf heute den Investor, Mag.
Schaffer und Frank Staud begrüßen. Es ist
für sie wichtig zu hören, wie die verschiedenen Meinungen bzw. Haltungen sind,
die heute darin münden, dass wir diese
Auflage mit der Zusatzvereinbarung mit
sehr großer Mehrheit beschließen können.
Ich möchte noch einmal die Historie
betonen: Im Herbst 2008 wurde ein
Projekt vorgelegt, das in seiner Dimension
für die Stadtentwicklung und für das
Stadtbild von Innsbruck eine doch sehr
gravierende Veränderung bedeuten
würde. Dieses Projekt wurde in den
einzelnen Klubs und im Bauausschuss
beraten. Man hat sich dann langsam
herangetastet, was eine Zustimmung oder
Ablehnung für dieses Projekt bedeuten
würde. Das war die eine Seite.
Eine andere Seite ergibt sich aus der
Zeiterfordernis. Das trifft sich mit den
Ausführungen, die wir heute hinsichtlich
der Regionalbahn hatten, sehr gut, weil
man weiß, dass gerade der Verkehrsknotenpunkt in der Brunecker Straße einer der
zentralsten Punkte für den Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV), motorisierten Individualverkehr (MIV) und für die
FußgängerInnen ist. Hier bedarf es einer
Lösung, die all diese verkehrlichen
Funktionen unterbringen kann und darauf
aufbauend ist die Planung in Abstimmung
erfolgt.
Eine wichtige Seite für mich ist das
Herangehen, wie man zu einem tragfähigen Beschluss kommt. Die Hochhausstudie ist bei Gott keine Bibel, sondern eine
mit großer politischer Mehrheit abgesicherte Grundlage, von der man nicht
anlassbezogen nur für einen Fall, ohne
diesen noch einmal hinterfragt zu haben,
einfach abgeht und das quasi stillschweigend begräbt.
Man kann jede Studie, egal ob im Bereich
der Planung, des Verkehrs oder Sports
usw., und jeden Beschluss des Gemeinderates mit großer Mehrheit des Gemeinderates wieder verändern. Das ist das