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Betreiberverein ist wünschenswert und
kann zu vielen Synergien führen.
Es soll in der bestehenden Form und
örtlichen Positionierung erhalten und/oder
erneuert werden, wobei auch auf neue
Funktionen (zum Beispiel Quartiersgarage) Rücksicht genommen werden soll.

49.14 I-OEF 128/2009
Tyrolean Airways, Erhalt der
Arbeitsplätze und des Standortes Innsbruck mit dem Werftbetrieb und der Administration, Unterstützung der im Schreiben an
Bundeskanzler und Landeshauptmann dargelegten Intentionen (Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich
stelle gemeinsam mit allen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen folgenden
dringenden Antrag:
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck möge beschließen:
Die im Schreiben der Frau Bürgermeisterin Hilde Zach vom 9.7.2009 an Bundeskanzler Werner Faymann und Landeshauptmann Günther Platter dargelegten
Intentionen, werden vollinhaltlich unterstützt.
Mag.a Oppitz-Plörer, Grünbacher,
Mag. Fritz, Wanker, Federspiel, Haager,
Kritzinger und Mag. Kogler, alle e. h.
Die Frau Bürgermeisterin hat sich diesbezüglich in Gesprächen mit Landeshauptmann Günther Platter und der Geschäftsleitung der Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG) zusammengeschlossen.
Die Auswirkungen sind derzeit nicht
absehbar. Man wird das teilen müssen,
was einerseits die MitarbeiterInnen der
Tyrolean Airways und andererseits den
Standort für den Flughafen Innsbruck als
technische Einrichtung betrifft.
Die Intention der Frau Bürgermeisterin ist,
hier wirklich ein Zeichen zu setzen. Es ist
möglicherweise so wie bei vielen anderen
Entwicklungen in dieser Richtung, dass
man zuerst schaut, wer sich wehrt und wer
etwas unternimmt bzw. ob noch etwas zu
bewegen ist.
GR-Sitzung 9.7.2009

Alle Fraktionen sind eingeladen, hier
entsprechend vorstellig zu werden, weil
das eine sehr wichtige Einrichtung am
Flughafen Innsbruck ist.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger unterbricht um 21.45 Uhr die Sitzung und setzt
die Beratungen nach Feststellung der
Beschlussfähigkeit um 22.00 Uhr wieder
fort.

50.

Behandlung eingebrachter
dringender Anträge

50.1

I-OEF 115/2009
Stadt Innsbruck, Beteiligung an
der Initiative "Cities for Life, Cities against the Death Penalty"
(GR Hof)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GR Hof und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden Antrag
(Seite 539) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GR Grünbacher: Ich ersuche um
die Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Hof und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende Antrag (Seite
539) wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

50.2

I-OEF 116/2009
Stadtmagistrat Innsbruck, Ausschreibung des Dienstpostens
des Magistratsdirektors (StRin
Mag.a Schwarzl)

Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE,
2 FREI, 2 FPÖ und 2 Liberales Innsbruck;
14 Stimmen):
Dem von StRin Mag.a Schwarzl und
Mitunterzeichner eingebrachten dringenden Antrag (Seite 540) wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag