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Subventionen und 281 – Sondersubventionen Unterricht und Erziehung
geführt. Zur Vermeidung allfälliger Unklarheiten bzw. im Sinne einer
leichteren Berichtslesbarkeit werden im Folgenden die „alten“ Bezeichnungen (S 520 u. S 522) verwendet.
Die Voranschlagsbeträge der Jahre 2007 bis 2009 sind in der folgenden
Übersicht dargestellt:

Jahr

Töpfe
gesamt in
€ Tsd.

S 520
in € Tsd.

S 522
in € Tsd.

Gesamt
in € Tsd.

Gesamtanteil in %

2007
2008
2009

9.942,10
9.401,20
9.732,90

548,70
625,40
647,70

345,70
200,00
265,00

894,40
825,40
912,70

9,00%
8,78%
9,38%

Mit einem Anteil von 8,78 % am budgetierten Gesamtbetrag aller Subventionstöpfe war der Fördertopf Unterricht und Erziehung im Jahr
2008 der weitaus kleinste Subventionsbereich. Im aktuellen Haushaltsjahr 2009 ist diesbezüglich ein Anteil von 9,38 % vorgesehen.
Anordnungsberechtigung

Die Anordnungsberechtigung über sämtliche mit dem Fördertopf Unterricht und Erziehung im Zusammenhang stehenden Haushaltsstellen
obliegt dem Vorstand des Amtes für Erziehung, Bildung und Gesellschaft.

Jahresrechnung
2007 und 2008

Das laufende Anordnungssoll in den Sammelnachweisen 520 und 522
der Jahre 2007 und 2008 stellt sich wie folgt dar:
Jahr
2007
2008

AO-Soll
S 520 in € Tsd.
547,02
625,34

AO-Soll
S 522 in € Tsd.
372,20
208,00

Die über das ursprüngliche Präliminare hinausgehenden Subventionsgewährungen im Sammelnachweis 522 – Sondersubventionen Unterricht und Erziehung in Höhe von € 8,0 Tsd. im Jahr 2008 (€ 26,5 Tsd.
im Jahr 2007) sind durch Voranschlagsübertragungen aus den „Verstärkungsmitteln“ der Vp. 1/061000-757900 vorgenommen bzw. finanziert worden. Aus den gesamten im Jahr 2008 beanspruchten Verstärkungsmitteln in Höhe von € 370,0 Tsd. wurde somit ein Anteil von
2,16 % für den Bereich Unterricht und Erziehung verwendet. Im Jahr
2007 ergab sich ein Anteil von 7,69 %.
Anordnungssoll 2008
Jahressubventionen –
Sammelnachweis 520

Das laufende Anordnungssoll des Sammelnachweises 520 (Jahressubventionen) belief sich im Jahr 2008 auf € 625.340,50.
Im Rahmen der Verifizierung dieses Betrages stellte die Kontrollabteilung primär fest, dass im Jahr 2008 Subventionen im Wesentlichen für
zwei Bereiche, nämlich Unterricht/Erziehung und Integration/Migration,
vergeben worden sind.

Zl. KA-05410/2009

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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