Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2009

/ Ausgabe: 08-Juli.pdf

- S.221

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5 Statistik
Anwohner- und
Berufsparken

Die Kontrollabteilung hat im Zuge ihrer Prüfung die Anzahl der vom
Amt für Straßen- und Verkehrsrecht in parkraumbewirtschafteten
Stadtteilen erteilten und zum Jahresultimo 2008 aufrechten Bewilligungen nach § 45 Abs. 4 und 4a StVO (Anwohner- und Berufsparken) eruiert. Die Erhebung hat ergeben, dass zum 31.12.2008 insgesamt 7.252
derartige Bewilligungen und Ausnahmegenehmigungen Gültigkeit hatten, im Vergleich zu 7.505 zum 31.12.2007.
Die Bewilligungen werden auf die Dauer von zwei Jahren erteilt, wobei
der jeweilige Abgabepflichtige die Parkabgabe für die gesamte Bewilligungsdauer im Voraus zu entrichten hat. Aus der Erteilung von Bewilligungen für Anwohner- und Berufsparken erzielte die Stadtgemeinde
Innsbruck 2008 Einnahmen in der Höhe von € 598,0 Tsd. Der im Vergleich zum Vorjahr festgestellte Rückgang um rd. 26,0 % hängt lt.
Auskunft des Amtsvorstandes mit der zweijährigen Laufzeit der erteilten Bewilligungen zusammen. Die schrittweise Ausweitung der
Parkraumbewirtschaftung ist seinerzeit nämlich in ungeraden Jahren
stärker erfolgt als in geraden Jahren, was immer im 2-Jahres-Rhythmus
ein vermehrtes Auslaufen der Parkberechtigungen nach sich zieht.

Kurzparkzonenstrafen

Laut Mitteilung des Referenten hat das Referat für Kurzparkzonenstrafen im Rahmen der Vollziehung des ParkAbgG 2006 im Jahr 2008
139.506 Organmandate, 26.874 Anonymverfügungen, 10.271 Strafverfügungen und 178 Straferkenntnisse erlassen.

Parkscheinautomaten

Im Stadtgebiet von Innsbruck waren zum Jahresende 2008 insgesamt
335 Parkscheinautomaten registriert, davon waren 318 in den parkraumbewirtschafteten Zonen aufgestellt, 17 Geräte befanden sich im
Lager. Laut Mitteilung des Referates „Technische Straßenverwaltung“
wurden im Jahr 2008 aus den Parkscheinautomaten Einnahmen aus
Kurzparkzonenabgaben (Bargeld und Parkwertkarten) in einer Höhe
von € 4,972.854,00 erzielt.

Parkwertkarten und münzen

Das Amt für Rechnungswesen hat im Jahr 2008 insgesamt 18.510
Stück Parkwertkarten verkauft, davon 10.975 Stück zu je € 10,00 und
7.535 Stück zu je € 20,00. Darüber hinaus sind im Jahr 2008 2.400
Parkwertmünzen zu € 1,00 und 8.769 Parkwertkarten für SmartParkgeräte mit einem Guthabenstand von je € 50,00 abgegeben worden.

Recyclinggebühr

Entwertete Parkwertkarten sind, mit Ausnahme der Smart Parkwertkarte wiederaufladbar. Sofern diese Karten zurückgegeben werden, erhält
der jeweilige Inhaber dafür eine Recyclinggebühr von € 0,50 pro Karte.
Im Jahr 2008 sind insgesamt 13.983 Parkwertkarten retourniert worden, im Vergleich zu 16.184 Karten im Jahr 2007.

Parkwertgerät „Comet“

Seit Dezember 2008 steht in Weiterentwicklung der Parkuhr „Smart
Park“ das elektronische Parkwertgerät „Comet“ in Verwendung. Diese

Zl. KA 06013/2009

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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