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BürgerInnen, die an uns mit irgendwelchen
Mails herantreten, können erwarten, dass
Gemeinderatsbeschlüsse immer sofort hinterfragt und "umgeschmissen" werden.
Auch hier gibt es eine Kontinuität und Demokratie findet nur so statt, dass wir Beschlüsse aushalten müssen, wo manche
BürgerInnen nicht erfreut darüber sind. Das
ist für die Betroffenen furchtbar schlimm und
das verstehe ich auch.
Im Grunde muss der Gemeinderat zu Entscheidungen stehen. Ein ganz wesentlicher
Punkt ist, dass genau definiert werden
muss, worum es geht. Auf welchen Wegen,
mit welchem Ton und mit welchem Ausgang, was kann davon erwartet werden,
kann so ein Projekt funktionieren. Solange
diese Punkte fehlen, ist es derzeit nur ein
Versuch einer BürgerInnenbeteiligung. Es
bleibt nur das Bekenntnis, dass wir BürgerInnenbeteiligung wollen. Bisher waren wir
nicht besonders gut, die BürgerInnenbeteiligung umzusetzen. Das ist unstrittig, das
zeigen die letzten Ergebnisse der OnlineBefragung Meine Stadt. Meine Meinung ist
eindeutig. Das betrifft uns alle, da viel AnfängerInnenfehler passiert sind. Daher
müssen wir daraus lernen und intensiv in
die Soft- und die Hardware investieren.
GR Appler: Lieber Klubobmann GR Grünbacher …
(GR Grünbacher: Ich bin nicht Dein Klubobmann.)
Ich gebe Dir in vielen Bereichen recht. Allerdings habe ich die Hoffnung, dass auch
Du Dich zum Besseren wendest. In Deiner
Wortmeldung war wirklich viel Wahres enthalten. Als ich in den Gemeinderat eingezogen bin und mir bekannt gegeben wurde,
dass der Ausschuss für BürgerInnenbeteiligung, Petitionen und Zivilgesellschaft neu
eingerichtet wird - ich fand mich dort wieder
- habe ich mir eigentlich viel von diesem
Ausschuss erwartet.
Ich war in der gesamten Legislaturperiode
im Unterausschuss Arzl tätig, bin Obmann
der Vereinsgemeinschaft und daher bin ich
mit Gemeinschafts- und Beteiligungsangelegenheiten groß geworden. Weiters habe
ich mir gedacht, dass im Ausschuss für
BürgerInnenbeteiligung, Petitionen und Zivilgesellschaft, ein konkretes Projekt ausgewählt und dieses anschließend im AusGR-Sitzung 13.6.2013

schuss beraten wird, inwieweit man BürgerInnen beteiligen kann.
Außerdem wollte ich im Ausschuss für BürgerInnenbeteiligung, Petitionen und Zivilgesellschaft einen machbaren Weg finden,
damit wir sehen, welche Schritte wir gehen.
Im ersten Jahr haben wir bemerkt, dass ein
Aufsichtsrat der den Innsbrucker Grünen (GRÜNE) nahesteht, Geld für ein Konzept verdient hat. Das erste Jahr war in dem
Ausschuss durchaus interessant und wir
haben rege diskutiert.
Wie GR Grünbacher schon vorhin erwähnt
hat, sind wir an dem, was wir mit der BürgerInnenbeteiligung erreichen wollten, vorbei.
Ich habe mir gedacht, dass sich die Politik
zusammensetzt und mit ExpertInnen überlegt, wie wir mit den BürgerInnen gemeinsam einen Weg finden können, um die
Kommunikation zu verbessern. Zudem sollten wir uns überlegen, wie wir mit bestimmten Projekten, bei denen wir im Vorhinein
wissen, dass sie hitzig und interessant sind,
umgehen. Ich möchte dazu als Beispiel das
Pilotprojekt für Nutzgärten in der Stadt
(Urban Gardening) auf der Pacherwiese
nennen. Außerdem muss herausgefunden
werden, welcher Weg der Kommunikation
zwischen den Beteiligten und den Interessensgruppen gefunden werden kann.
Wir waren dabei noch nicht wirklich gut, wie
dies GR Grünbacher ausgeführt hat. Ich
glaube, dass wir zuerst den Zugang finden
müssen, gemeinsam etwas zu definieren.
Dies vor allem mit dem Geiste aus dem
Rathaus, was für uns die Parameter sind,
die wir dafür vorgeben. Die Verantwortung
tragen sowieso wir, diese nimmt uns niemand ab. Das heißt, dass wir bestimmte
Rahmenbedingungen festlegen müssen,
damit die BürgerInnen wissen, wann sie
sich direkt oder indirekt beteiligen können.
Das ist unsere Aufgabe und zu diesen Parametern müssen wir stehen und diese festlegen.
Wir versuchen im Ausschuss für BürgerInnenbeteiligung, Petitionen und Zivilgesellschaft über ein erstes konkretes Projekt
Erfahrung zu sammeln, wie wir die Angelegenheit angehen können. Wir müssen darauf achten, ob wir mit den Parametern des
Konzeptes, das wir dazugekauft haben, in
Einklang kommen oder nicht und ob wir
nicht doch nochmals daran feilen müssen.