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im Vorhinein nicht angedacht war. Einige
GemeinderätInnen drehen das aber jetzt
aus irgendwelchen Gründen in diese Richtung, dass wir die BürgerInnen bei dem Projekt Graßmayr-Kreuzung nicht miteinbezogen haben. Wir haben die drei Stufen der
BürgerInnenbeteiligung, wie Information,
Konsultation und Partizipation. Man wird
verschiedene Fragen und Themen in der
Größenordnung anhand dessen beurteilen.
Ansatzweise wurden die Fragen, mit welchen wir uns bei BürgerInnenbeteiligung
befassen, genannt. GRin Dr.in PokornyReitter hat bei ihrer Wortmeldung die richtigen Fragen erwähnt.
Wir werden zwar nicht die ganze Welt retten
können, sondern uns wie beim Areal des
ehemaligen Postgebäudes anhand von
konkreten Projekten herantasten, damit wir
mit der Beteiligung der BürgerInnen umzugehen lernen. Es gibt dann einen theoretischen Unterbau und Hintergrund, an den
wir uns alle halten. Mir persönlich wäre es
recht, wenn ein strukturiertes Projekt vorhanden ist und wir uns nur für eine Variante
der BürgerInnenbeteiligung entscheiden
müssen. Eine Variante wäre zum Beispiel,
die BürgerInnen des gesamten Stadtgebiets
einzubinden, da ein beliebiges Projekt die
ganze Stadt Innsbruck betrifft.
Abschließend bringe ich ein Beispiel zu der
Aussage von GR Mag. Abwerzger ein. Es
mag schon sein, dass es dort und da gegen
bestimmte Projekte 1.000, 500 oder
300 Unterschriften gibt. Es gab 11.000 Unterschriften gegen die Hungerburgbahn. Sie
ist aber trotzdem aus bestimmten Gründen
errichtet worden. Zu verschiedenen Projekten können 50 Unterschriften genauso wichtig sein, wie 1.000. Die Anzahl der Unterschriften ist kein Gradmesser, inwieweit die
Betroffenheit gegeben ist.
Wir werden die Dinge an einem Tisch mit
allen Ressortführenden besprechen. Bevor
ich wieder fünf E-Mails produziere und
nachdenke wer, was gesagt hat, macht es
Sinn, wenn 20 BürgerInnen beteiligt sind.
Es müssen nicht 1.000 und auch nicht
500 BürgerInnen beteiligt sein. Aber wenn
vermittelt wird, dass Gewerbebetriebe absiedeln müssen, um die Promenade zu gestalten, dann ist das ein Farce. So einen
Blödsinn habe ich nur selten zu Ohren bekommen. Dort soll ein Wohnbau auf einem
Grundstück, das der Stadt Innsbruck gehört,
GR-Sitzung 13.6.2013

entstehen. Die Stadt Innsbruck hat sich vorgenommen, dass bei dem Projekt mehr als
zehn Wohnungen errichtet werden sollten.
Auf dem Grundstück steht ein uraltes Gebäude der Stadt Innsbruck. Das Gebäude
ist Substandard. Ein Privater führt dort ein
Geschäft und hat einen rechtlichen Rahmen. Das ist alles klar, man muss das nur
so verhandeln und besprechen. Er hat seine
Gründe.
Es muss aber nicht so getan werden, dass
dort eine Promenade weichen muss. Das
finde ich nicht korrekt. Ich hätte mir erwartet, da an alle GemeinderätInnen ein E-Mail
ergangen ist, dass jemand von den GemeinderätInnen die Situation aufklärt. Wir
haben die Angelegenheit hier im Gemeinderat behandelt.
Nachdem die Friedensbrücke fertiggestellt
ist, wird ein Wohnblock errichtet. Das ist der
Hintergrund dazu. Das kann ich natürlich
mit 95 E-Mails erklären, aber ich suche das
direkte Gespräch mit zehn bis zwanzig Leuten und dann kann man viele Dinge klären.
Man muss aber erkennen können, dass
manchmal die Meinungen auseinander gehen und man daher nicht alle BürgerInnen
zufriedenstellen kann.
11.

Vorstellung der neuen Mitarbeiterin im Büro des Magistratsdirektors

Fellner Bsc.: Wie GRin Mag.a Schwarzl
schon gesagt hat, bin ich sehr froh zu hören, dass großes Interesse von Seiten der
Politik für die Beteiligung der BürgerInnen
vorhanden ist.
Seit 3.6.2013 sind wir MitarbeiterInnen im
Büro der BürgerInnenbeteiligung im Einsatz.
Momentan sind wir mit den grundlegenden
Arbeiten beschäftigt. Wir beide sind bei der
Vorgangsweise der BürgerInnenbeteiligung
schon eingearbeitet, aber wir sind noch damit beschäftigt, uns weiter in das Thema zu
vertiefen. Den Konzeptentwurf des BürgerInnenmodells der Stadt Innsbruck wollen
wir ausbauen. Über jegliche Arten von Anregungen sind wir froh.
Ich habe mit BürgerInnenbeteiligungsprotesten an sich noch nicht viel zu tun gehabt.
In meiner Vergangenheit habe ich mich mit
BürgerInnenbeteiligungsprozessen beschäf-